Lausitzer Rundschau: Zum Debakel um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk"
Worte und Taten

(ots) - Am 18. Mai 2011 sagte Verteidigungsminister Thomas
de Maizière in seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der
Bundeswehr: "Es muss uns gelingen, moderne, technologisch hochwertige
Ausrüstung bedarfs- und zeitgerecht mit vertretbarem finanziellen
Aufwand zu beschaffen und zu betreiben. Hier besteht dringender
Handlungsbedarf." Das waren seine Worte, das war sein Programm. De
Maizières Taten entsprachen dem nicht. Kein Controlling, kein enges
Überwachen der Projekte. Sein Ministerium hat mindestens eineinhalb
Jahre zu lange tatenlos zugesehen, wie insgesamt 680Millionen
Euro mit dem "Euro Hawk" in den Sand gesetzt wurden. Der Schaden ist
damit so groß wie bei der Elbphilharmonie in Hamburg. Peanuts? Und
es hilft auch nicht der Verweis auf die Mitverantwortung der SPD aus
ihren Regierungsjahren. Viele Millionen hätte man sparen können, wenn
die Reißleine früher gezogen worden wäre. Die Verschwendung, die
Rüstungsprojekte schon immer ausgezeichnet hat, ging offenbar auch
unter de Maizière munter weiter. Der CDU-Politiker, der lange in
Berlin aktiv war, sollte lieber nicht mit dem Finger auf die Blamage
beim Hauptstadtflughafen zeigen. Außerdem steht die Bundeswehr nun
ohne Aufklärungsdrohne da. Es muss schnell ein Ersatz entwickelt
werden, was noch einmal viel Geld erfordern wird. Bedarfs- und
zeitgerecht, wie der Minister versprach? Vertretbarer finanzieller
Aufwand? Pustekuchen. Heute, fast genau zwei Jahre später, will de
Maiziere im Bundestag eine Regierungserklärung auf seine
Bundeswehrreform abgeben. Er will sich loben. Man mag es angesichts
solcher Umstände diesmal wirklich nicht hören.



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Datum: 15.05.2013 - 18:27 Uhr
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