Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundeswehr
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Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« bleiben Fragen offen. Warum wollte das
Verteidigungsministerium die bestehenden Zulassungsbedenken nicht
früher hören? Warnende Stimmen gab es ja reichlich. Im Bundestag hat
der verantwortliche Minister Thomas de Maizière ein Scheingefecht
geliefert. Er verteidigte seine Entscheidung, aus dem Drohnenprojekt
auszusteigen. Diesen Schritt hat aber niemand in in Frage gestellt.
Vielmehr geht es darum, warum de Maizière nicht viel früher die
Reißleine gezogen hat. Auf jeden Fall wird diese »Euro-Hawk«-Pleite
die Entscheidung über die Anschaffung von Drohnen verzögern. Dabei
ist das rot-grüne mit dem schwarz-gelben Lager weitgehend einig, dass
auch die Bundeswehr Drohnen zur Aufklärung oder - wenn sie bewaffnet
sind - auch zum Schutz der Soldaten notwendig sind. Schon vor der
Beantwortung der wichtigen Fragen gilt es als wahrscheinlich, dass
Köpfe rollen werden. De Maizière muss liefern. Er steht in der
Pflicht nachzuweisen, dass er von den Problemen nichts gewusst hat.
Sonst kann es eng für ihn werden.
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Datum: 16.05.2013 - 20:10 Uhr
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Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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