Bauindustrie zum Weltverkehrsforum: MitÖPP Infrastrukturprojekte besonders termintreu, kostensicher und transparent umsetzen
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einen wichtigen Beitrag zur Infrastrukturmodernisierung leisten.
Erfahrungen mit ÖPP zeigen, dass geeignete Projekte kostensicherer,
termintreuer und transparenter als die konventionelle Beschaffung
umgesetzt werden können." Mit diesen Worten begrüßte heute in Berlin
der Vorsitzende des Arbeitskreises ÖPP im Hauptverband der Deutschen
Bauindustrie und Vorstandsmitglied der Bilfinger SE, Thomas Töpfer,
die Aussage des Generalsekretärs des Weltverkehrsforums, José Viegas,
mehr privates Kapital und Engagement für die Infrastrukturbeschaffung
mobilisieren zu wollen.
Die Diskussion über eine leistungs- und zukunftsfähigere
Infrastruktur sei aufgrund des enormen öffentlichen Investitionsstaus
zwingend notwendig, glaubt Töpfer. Er habe jedoch den Eindruck, dass
Lösungen vornehmlich auf der Einnahmenseite gesucht werden. "Es ist
richtig, dass mehr Investitionsmittel bereitgestellt werden müssen.
Nicht erst seit Stuttgart 21 und dem Flughafen Berlin-Brandenburg ist
jedoch deutlich geworden, dass wir die Projekte auch effizienter
umsetzen müssen." Töpfer teilt daher Viegas Auffassung, dass mehr
finanzielle Mittel allein nicht ausreichen. Vielmehr sollten
Beschaffungsalternativen, wie ÖPP, stärker in Betracht gezogen
werden. Das Weltverkehrsforum sei eine geeignete Plattform, die
Diskussion breiter aufzustellen als bisher.
Als Beleg für die Praxistauglichkeit von ÖPP verwies Töpfer auf
die positiven Projekterfahrungen in Deutschland: "Im Verkehrsbereich
sind die ÖPP-Projekte auf der A1, der A4 und der A8 im kalkulierten
Kostenrahmen, bei minimalen Nachträgen von gerade mal zwei bis drei
Prozent des Auftragswerts, fertiggestellt worden. Alle Projekte
wurden zum vereinbarten Termin, teilweise sogar früher als geplant
für den Verkehr freigegeben." Aber auch die ÖPP-Hochbauprojekte,
insbesondere im Schulbereich, würden sich aus denselben Gründen einer
hohen Auftraggeber- und Nutzerzufriedenheit erfreuen.
ÖPP nehme darüber hinaus im Bereich der Kosten- und
Haushaltstransparenz eine Vorbildfunktion wahr, stellte Töpfer fest:
"Alle Investitions- und Folgekosten werden bereits in der Frühphase
der Projekte transparent gemacht. In den öffentlichen Haushalten
werden alle Zahlungen an die privaten Partner offen ausgewiesen."
Mehr noch: Im Rahmen der ÖPP-Transparenzinitiative der Deutschen
Bauindustrie seien erstmals ÖPP-Verträge einer breiten Öffentlichkeit
zugänglich gemacht worden. Töpfer: "ÖPP muss sich im Hinblick auf
Transparenz nicht verstecken. Die konventionelle Beschaffung leistet
dies hingegen aktuell noch nicht."
An die öffentlichen Auftraggeber appellierte Töpfer, sich von
ideologiegetriebener Kritik an ÖPP nicht blenden zu lassen: "Machen
Sie sich Ihr eigenes Bild von ÖPP. Prüfen Sie vorurteilsfrei, welche
Chancen Ihnen ÖPP bei der Bewältigung ihrer Investitionsaufgaben
bieten können. Reden Sie mit den Auftraggebern und Nutzern vor Ort."
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Datum: 24.05.2013 - 12:45 Uhr
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