neues deutschland: Zum Kongress Umfairteilen in Berlin
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herrschte Aufbruchstimmung gegen den »Sozialabbau«. Die
Gewerkschaften warben im Kino für einen Regierungswechsel, die
»KMW«-Buttons der Jusos prangten sogar auf mancher
Hausbesetzer-Lederjacke. »Kohl Muss Weg«, das allein war schon
Programm. Was folgte, ist bekannt: Rot-Grün setzte jene Dynamiken in
Gang, gegen die man heute Wahlkampf macht. Das damalige »Reformklima«
führte zu jener Explosion der Außenhandelsüberschüsse, die einen
harten Kern der heutigen Krise ausmacht. Arbeitende Arme, staatlich
subventionierte Hungerlöhne, das Ende des Normalarbeitsverhältnisses
folgten. Von seinem starken Zen-trum aus wurde Europa neoliberal
sturmreif geschossen. Die heutige Lage ist auf den ersten Blick
ähnlich. Wieder lassen sich gerade die Gewerkschaften in einen
rot-grünen Anlauf einbinden. Die SPD, die nur mit den Kollegen
gewinnen kann, reibt sich die Hände. Doch beim
»Umfairteilen«-Kongress konnte man gerade unter Gewerkschaftern auch
Zweifel und Misstrauen spüren. Diesmal wolle man nicht so naiv sein
wie beim ersten Versuch. Linkes Programm minus rechter Kandidat minus
Schuldenbremsen-Rhetorik: Die Konstellation bei den Sozialdemokraten
scheint unter Gewerkschaftern wenig Vertrauen zu stiften. Unterm
Strich lässt sich mit dieser Formel offenbar schon gar nicht die
Wechselstimmung herstellen, die nötig wäre, um Rot und Grün überhaupt
in die Verlegenheit eines zweiten Versuches zu bringen.
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Datum: 26.05.2013 - 17:54 Uhr
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