Kommunales Forum für Public-Private-Partnership (PPP)- Innenstaatssekretär Weiß: 'Großes In

Kommunales Forum für Public-Private-Partnership (PPP)- Innenstaatssekretär Weiß: 'Großes Interesse bei den Kommunen - Flexible Modelle statt starrer P

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Kommunales Forum für Public-Private-Partnership (PPP)- Innenstaatssekretär Weiß: "Großes Interesse bei den Kommunen - Flexible Modelle statt starrer PPP-Konzepte"



(pressrelations) - "Das Interesse der bayerischen Kommunen an PPP ist groß. Dies hat eine Umfrage gezeigt, die die Oberste Baubehörde kürzlich durchgeführt hat. Insgesamt haben wir in Bayern über 60 kommunale PPP-Projekte in den unterschiedlichsten Sektoren", teilte Staatssekretär Dr. Bernd Weiß beim Kommunalen Forum PPP in Regensburg mit. Neben klassischen PPP-Projekten gehe der Trend immer mehr zu Energie-Contracting-Projekten. Die Beteiligung von rund drei Viertel aller Kommunen an der Umfrage zeige auch den Diskussions- und Informationsbedarf der öffentlichen Auftraggeber, dem mit der Gründung des Kommunalen Forums durch die Oberste Baubehörde Rechnung getragen wurde. Die Bayerische Staatsbauverwaltung verfügt nach Durchführung von neun staatlichen Pilotprojekten und drei Bundesprojekten im Hoch- und Straßenbau laut Weiß über eine hohe Kompetenz und einen reichen Erfahrungsschatz bei der Durchführung von PPP-Projekten. Weiß betonte, wie wichtig es sei, statt starrer PPP-Konzepte auf flexible Formen zu setzen: "Die Grundbausteine der privaten Leistung umfassen im Allgemeinen Planung, Bau und Bauunterhalt. Sie können mit variablen Elementen wie beispielsweise Betrieb oder Verwertung ergänzt werden. Damit können wir auf spezifische Anforderungen flexibel reagieren. Die Entwicklung geht ? vor allem auch vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskrise - dahin, auf eine private Finanzierung des PPP-Projekts zu verzichten."

Derzeit laufen bereits zwei Vorhaben, bei denen die Finanzierung beim Staat beziehungsweise beim Bund verbleibt: der Bau der Flughafentangente-Ost (Bauabschnitt V) im Landkreis Erding und der sechsstreifige Ausbau der A 6 zwischen der AS Roth und dem AK Nürnberg-Süd. Auch bei einigen kommunalen Projekten ist die private Endfinanzierung nicht mehr Bestandteil des Projektumfanges.

Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Bauverwaltung und der privaten Bauwirtschaft habe es immer schon gegeben. Die langfristige Übertragung von Verantwortlichkeiten auf Private sichert nachhaltig die Qualität des Bauwerks. Die dadurch erzeugte Risikoverteilung könne wirtschaftliche Vorteile für beide Seiten ermöglichen. "Nicht jedes Projekt eignet sich für eine öffentlich-private Zusammenarbeit im Rahmen eines PPP-Vorhabens. Wichtig ist die sorgfältige Auswahl geeigneter Projekte." Weiß verwies dazu auf den Bayerischen Projekteignungstest, den auch Wirtschaftsunternehmen, Berater und andere PPP-Kompetenzzentren nutzen können. Im Internet ist der Eignungstest verfügbar unter http://www.ppp.bayern.de. Als Ansprechpartner für interessierte Kommunen nannte Weiß die im Jahre 2005 gegründete PPP-AG Bayern. Ihr Angebotsspektrum reiche von der schnellen und unbürokratischen Erstberatung am Projektanfang bis zur Klärung von Detailfragen und zur langfristigen Projektbegleitung. "Die PPP-AG trägt dazu bei, die Rahmenbedingungen für PPP kontinuierlich zu verbessern und Hindernisse bei der Realisierung aus dem Weg zu räumen."




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Datum: 06.05.2009 - 12:21 Uhr
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