Ortstafeln dürfen künftig Zusätze enthalten - Regelung tritt voraussichtlich Ende Juli formal in Kraft
ID: 88268
Ortstafeln dürfen künftig Zusätze enthalten - Regelung tritt voraussichtlich Ende Juli formal in Kraft
Verkehrsminister Dieter Posch: Dies ist eine gute Nachricht für zahlreiche Städte
Formal geschehe dies durch eine Änderung der Verwaltungsvorschrift (VwV) zur Straßenverkehrsordnung zu Zeichen 310 und 311. Hier erfolge eine Ergänzung, dass auch Zusätze auf Ortstafeln zulässig sind, die auf Grund allgemeiner kommunalrechtlicher Vorschriften amtlich verliehen worden seien.
Posch erläuterte, dass damit klargestellt sei, dass es sich hierbei um keine werbenden Zusätze handelt. Die jetzt gefundene Regelung ist auf eine Initiative des Landes Hessen zurückzuführen. Der Bundesrat hatte einem entsprechenden Antrag zur Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung im April zugestimmt. Das Bundesverkehrsministerium hatte zunächst noch rechtliche Prüfungen vorzunehmen.
?Wir sind froh, dass die nun schon seit mehr als 5 Jahren geführte Diskussion zu einem vernünftigen Ergebnis geführt hat, mit dem die hessischen Kommunen sicher zufrieden sind?, so der Minister.
Die entsprechende Änderung wird voraussichtlich Ende Juli 2009 in Krafttreten. Im Vorgriff auf diese Regelung können die bereits heute auf zahlreichen Ortstafeln befindlichen Zusätze wie beispielsweise ?Brüder Grimm Stadt? oder ?Konrad Zuse Stadt? stehen bleiben.
Pressestelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Pressesprecherin: Ulrike Franz-Stöcker
Telefon: (0611) 815 20 20, Fax: (0611) 815-2225
E-Mail: presse@hmwvl.hessen.de
Datum: 07.05.2009 - 15:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 88268
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 616 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ortstafeln dürfen künftig Zusätze enthalten - Regelung tritt voraussichtlich Ende Juli formal in Kraft"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Minister spricht zur Eröffnung der 65. Landwirtschaftlichen Woche Nordhessen in Baunatal "Die Zukunft ländlicher Räume wird von vielfältigen Herausforderungen bestimmt. Der demografische Wandel, strukturelle Umbrüche in Wirtschaft und Landwirtschaft sowie die Finanzknappheit der öffent
Gemeinsames Positionspapier der Wirtschaftsminister von Bayern, Hessen und Niedersachsen zur Euro-Krise ...
Europa steht am Scheideweg. Die Schuldenkrise eskaliert. Es ist höchste Zeit, sich umgehend von einer Politik immer größerer Rettungsschirme mit Problemverschleppung und Vertuschung zu verabschieden. "Europa steht am Scheideweg. Die Schuldenkrise eskaliert. Es ist höchste Zeit, sich um
Hessische Breitband-Initiative für eGovernment-Wettbewerb nominiert ...
Das Land Hessen ist mit seiner Breitband-Initiative in die Finalistenrunde des eGovernment-Wettbewerbs gekommen. Mit elf Mitbewerbern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz tritt es für den Publikumspreis in der Kategorie "bester Lösungsbeitrag für ein gesellschaftliches Problem'
Weitere Mitteilungen von Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
ADAC-Hauptversammlung 2009: Eco-Test zeigt Umweltfreundlichkeit auf einen Blick ...
Unter dem Motto ?Neue Energien, mobile Zukunft? treffen sich die ca. 160 Delegierten des drittgrößten Automobilclubs der Welt vom 6. bis 9. Mai in Hamburg zu ihrer diesjährigen Hauptversammlung. Mit dem Motto will der ADAC signalisieren, dass er sich intensiv mit dem Thema neuer Antriebstechniken
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee stellt Pilotprojekt für ein neues Fahrradverleihsystem vor ...
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute auf dem ersten Nationalen Radverkehrskongress 2009 in Berlin ein Pilotprojekt für ein neues Fahrradverleihsystem vorgestellt. Tiefensee: "Das Fahrrad boomt. Fahrradfahren liegt im Trend. Die Zahl der Fahrradfahrten ist seit 2002 um 10 Prozen
Plakataktion der Landesverkehrswacht - Innenminister Herrmann: 'Bitte halten Sie ausreichend Sicherheitsabstand!' ...
Die Landesverkehrswacht Bayern e.V. und das Bayerische Innenministerium starten heute die bayernweite Plakataktion "Abstand!" Mit dem neuen Plakat appellieren Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Landesverkehrswachtpräsident Horst Schneider an alle Autofahrer, genügend Abstand zu a
Multimedia-Freisprechsystem MKi9200 von Parrot exklusiv in der limitierten Suzuki Splash Edition "Germany"s next Topmodel" ...
"Wir freuen uns, dass sich Suzuki für den Marktführer Parrot und die aktuelle MKi-Serie entschieden hat: Die innovative Produktreihe verbindet komfortables und sicheres Telefonieren mit kabellosem Musikgenuss - ganz einfach über die Fahrzeuglautsprecher. Dafür steht exemplarisch unser Topmo
