Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel

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Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel



(pressrelations) -
Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hat von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Aufklärung über das «Euro Hawk»-Debakel gefordert. In hr-iNFO sagte Nouripour: "Er muss erklären, wie ein so riesengroßes Millionenprojekt so dermaßen heftig an die Wand gefahren werden konnte, und das sehenden Auges." Nouripour verlangte Aufklärung vom Minister über die Kosten des gescheiterten Projektes. "Wer trägt dafür die Verantwortung und vor allem, wie will er es bewerkstelligen, dass die Steuerzahler ihr Geld wieder bekommen für eine Bestellung, bei der am Ende nicht geliefert wird."

Es sei von zentraler Bedeutung, dass de Maizière diese Fragen beantworte, so der Grünen-Politiker weiter. "Die Chance soll er bekommen. Wenn er es nicht tut, dann müssen wir natürlich auch über einen Untersuchungsausschuss nachdenken."
Nouripour sagte weiter, dass der Verteidigungsminister zu spät gehandelt habe: "Es sieht sehr danach aus, als wäre dort alles klar und bekannt gewesen, und es ist einfach nichts passiert. Mir ist das ein Rätsel."

Verteidigungsminister de Maizière äußert sich heute zu dem gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Der Minister hatte die geplante Anschaffung der Drohnen gestoppt, als klar wurde, dass sie vermutlich keine Zulassung bekommen. Es sind bereits Kosten von über 500 Mio. Euro aufgelaufen.


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Datum: 05.06.2013 - 16:21 Uhr
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