Freie Presse (Chemnitz): Linke will Drohnen-Untersuchungsausschuss unter Bedingungen zustimmen
ID: 887686
grundsätzlich die Einsetzung eines parlamentarischen
Untersuchungsausschusses des Bundestags. Allerdings knüpft sie ein Ja
an bestimmte Bedingungen. Parteichef Bernd Riexinger sagte der in
Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Dienstagausgabe): "Wir können
nur zustimmen, wenn der Untersuchungsauftrag alle Vorgänge seit der
Jahrtausendwende umfasst. Dann müssen unabhängig vom Wahlkampf alle
Verantwortlichen aussagen, ob sie nun Trittin, Steinbrück oder de
Maiziere heißen." Ein Untersuchungsausschuss ergebe nur Sinn, wenn er
"das ganze Drohnen-Kartell" beleuchte. Riexinger spielte damit auf
die einstige rot-grüne Bundesregierung an, die die Pläne für die
Beschaffung unbemannter Aufklärungsdrohnen auf den Weg gebracht
hatte. Die Linke hatte sich zuletzt eher skeptisch zu einem
Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre geäußert.
Pressekontakt:
Freie Presse (Chemnitz)
Torsten Kleditzsch
Telefon: +49 371 656-10400
torsten.kleditzsch@freiepresse.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 10.06.2013 - 16:29 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 887686
Anzahl Zeichen: 1166
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Chemnitz
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 128 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Freie Presse (Chemnitz): Linke will Drohnen-Untersuchungsausschuss unter Bedingungen zustimmen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Freie Presse (Chemnitz) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
