Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Rüstungsindustrie

(ots) - Befreiungsschlag, aber wie?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss bleiben. Selbst wenn
er es wollte, er dürfte nicht gehen. Sein Sturz brächte die Kanzlerin
in existenzielle Not. Sie verlöre einen ihrer größten Aktivposten im
Kabinett und einen Gefährten, der in unbedingter Loyalität zu ihr
steht. Aber jetzt hat Angela Merkels getreuer Eckehard selbst so
große Probleme, dass zwingend ein Befreiungsschlag passieren muss.
Sein Problem: Er weiß nicht, wem er die Schuld am Euro-Hawk-Desaster
zuschieben soll. Zur Entlastung des CDU-Politikers ist festzuhalten:
Er ist nicht den politiküblichen Reflexen erlegen, zur
Selbstreinigung die zuständigen Staatssekretäre sofort zu feuern. So
anständig war de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg
nicht. Der entließ in prekärer Lage die Leute im Blitztempo.

Rücktrittsforderungen und Lügen-Vorwürfe kommen bisher nur aus der
zweiten Reihe der SPD. Man darf sicher sein, dass sie im heißen
Wahlkampf richtig zulangt und dafür wie die Grünen einen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss nutzen will. Das ist ein
äußerst durchsichtiges Manöver. De Maizière rechtfertigt sein Bleiben
mit dem Hinweis, er wolle die Beschaffung von Rüstungsgütern und ganz
allgemein das Verteidigungsministerium neu ordnen und transparenter
machen. Will er der Eigenmächtigkeit der Subalternen und deren
Intrigen an den Kragen, müsste er es wohl komplett abreißen und neu
aufbauen ...

Beate Tenfelde



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Datum: 10.06.2013 - 22:00 Uhr
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