Rheinische Post: Anlass für Daten-Gipfel
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ähnlich wie "Prison", also Gefängnis. Es hat auch einiges zu tun mit
verbotenem Vorgehen. Laut Verfassungsgericht wäre es für die Bürger
im freiheitlichen Staat unerträglich, sich ständig beobachtet zu
fühlen. Deshalb gibt es in Deutschland hohe Hürden für die
Datenspeicherung des Staates und deshalb endet das Mithören selbst
von Verbrechensplanungen spätestens am Rand der Intimsphäre. Aber die
Zugriffsmöglichkeit auf Daten aus Deutschland endet nicht an den
deutschen Grenzen. Schon gar nicht im weltweiten Netz. Wenn "Prism"
tatsächlich pro Monat rund hundert Milliarden Informationen
aufgesogen hat, dann muss das nicht nur dringend aufgeklärt werden.
Es sollte auch Anlass für einen Datenschutzgipfel der freien Welt
sein, bei dem Standards gesucht und gefunden werden. Und zwar mit
Augenmaß. Sicherheitsbehörden müssen auch weiterhin terroristische
Kommunikation aufklären. Und was jeden Einzelnen angeht, sollte die
"Prism"-Debatte zu einem sensibleren Umgang mit eigenen Daten führen.
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Datum: 12.06.2013 - 20:30 Uhr
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