Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager
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Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bund und Länder haben sich als
unfähig erwiesen, Zwischenlager für zwei Dutzend Atommüll-Castoren zu
finden, und vertagen die Antwort auf diese Frage nun einfach auf
nächstes Jahr. Es ist ein fauler Kompromiss, der für die weitere
Suche nach einem Atommüllendlager wenig optimistisch stimmt.
Zwar könnte es den Landesregierungen in Hessen und Bayern nach den
Landtagswahlen im Herbst leichter fallen, Atommülltransporten
zuzustimmen. Doch dass sie es wirklich tun, ist keinesfalls
ausgemacht. Bislang lassen die beiden unionsregierten Länder
jedenfalls die notwendige Solidarität vermissen, während
Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg bereits signalisiert haben,
etliche der Castoren zwischenzulagern. Einziger Vorteil des
Kompromisses: Ein Scheitern des Endlagersuchgesetzes ist abgewendet
worden, es kann jetzt verabschiedet werden. Niedersachsen hat zudem
durchsetzen können, dass der Einlagerstopp in Gorleben
festgeschrieben wird.
Von einem "Durchbruch" bei der Endlagersuche zu sprechen, wie
Kanzlerin Angela Merkel es tut, ist allerdings übertrieben. Denn die
wirklich großen Hürden auf diesem Weg kommen noch. Richtig ernst wird
es erst, wenn die Kriterien für die Suche festgelegt und einzelne
mögliche Standorte benannt werden. Das große Streiten und Schachern
schon vor dieser zentralen Diskussion lässt nichts Gutes erahnen.
Uwe Westdörp
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Datum: 13.06.2013 - 22:00 Uhr
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