Ministerin Kuppe legt Eckpunkte für LSB-Konsolidierung vor
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Ministerin Kuppe legt Eckpunkte für LSB-Konsolidierung vor
Kuppe erklärte: ?Die Arbeit am Konsolidierungsplan erfolgt in enger Abstimmung zwischen Ministerium und LSB-Führung.? Mit der Vereinbarung würde sich der LSB verpflichten, alle Rückforderungsansprüche des Landes anzuerkennen, seine Vermögensverhältnisse komplett offen zu legen sowie aktiv mit geeigneten Maßnahmen zum Abbau der Verbindlichkeiten beizutragen. Das Land wiederum würde dem LSB zusagen, nicht auf einer vollständigen Rückzahlung zu bestehen. Stattdessen zahlt der LSB für sieben Jahre einen bestimmten Prozentsatz seiner Einnahmen in die Landeskasse ein. Der Rest der Rückforderungsansprüche würde ihm erlassen werden.
Kuppe warb vor dem Ausschuss um Unterstützung für den Konsolidierungskurs. Sie erklärte: ?Mit dem Konsolidierungsplan betreten wir auch haushaltsrechtlich Neuland. Ich bitte um eine breite parlamentarische Unterstützung. Ich gehe von einem ehrlichen und aktiven Beitrag des LSB aus. Wenn der Prozess glückt, wird es keine Verlierer, sondern nur Gewinner geben: Der LSB und das Sportland Sachsen-Anhalt.?
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Datum: 13.05.2009 - 18:32 Uhr
Sprache: Deutsch
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