Das Maritime Sicherheitszentrum leistet optimale Arbeit
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Das Maritime Sicherheitszentrum leistet optimale Arbeit
Wir sind gut geschuetzt. Das Deutsche Maritime Sicherheitszentrum am Standort Cuxhaven funktioniert einwandfrei. Die operativen Einheiten des Bundes und der Kuestenlaender arbeiten in der Struktur eines "optimierten Netzwerks" sehr gut zusammen. Das hat das heutige Expertengespraech heute wieder gezeigt.
Als Experten waren eingeladen: Prof. Dr. jur. Uwe Jenisch vom Walter-Schuecking-Institut in Kiel, Hans-Werner Monsees, Leiter des Havariekommandos in Cuxhaven und Herr Dierk Schnittkowski als Vertreter fuer Herrn Ulrich Maeurer, Innensenator von Bremen und zurzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Laender.
Wir haben bereits eine gut funktionierende Kuestenwache, vielleicht heisst die jetzige Organisationsform nicht so, aber im Grunde genommen ist sie genau das. Wir brauchen keine "Nationale Kuestenwache", wie sie die FDP in ihrem Antrag fordert.
Im Gemeinsame Lagezentrum See des Maritimen Sicherheitszentrums arbeiten das Netzwerk mit umfassenden Informationsaustausch, enger Koordinierung der Einsatzmittel und gegenseitiger Unterstuetzung bei der Wahrnehmung maritimer Sicherheitsaufgaben durch die jeweiligen Fachbehoerden optimal zusammen. Die SPD steht zu diesen Netzwerken und zur "Auftragstaktik". Wir wollen in diesem Fall keine "Befehlstaktik".
Der Begriff "Auftragstaktik" steht fuer eine zielgerichtete Arbeit, bei der die Loesung Spezialisten uebertragen wird, die in eigener Verantwortung den bestmoeglichen Weg, das Ziel zu erreichen, entscheiden muessen. Bei der "Befehlstaktik" wird der Weg in der Form eines Befehls vorgegeben - haeufig ohne die Moeglichkeit in komplexen Sachlagen verschiedene Wege zu eroertern und flexibel zu reagieren.
Rechtliche Fragen der Praevention im Alltagsbetrieb wurden waehrend des Expertengespraechs unterschiedlich bewertet. Waehrend die FDP und die Gruenen, Kooperationsdefizite vermuteten, zeigte der Leiter des Havariekommandos Hans-Werner Monsees anhand von konkreten Beispielen, die reibungslose Zusammenarbeit der Organisation und wies solche Vermutungen zurueck.
Auch der Rechnungspruefungsausschuss des Bundestags unterstrich im Sommer 2008, dass die der "Definition der Ziele des Maritimen Sicherheitszentrums zugrunde liegenden Schwachstellen in der vorherigen Kuestenwachorganisation ganz ueberwiegend beseitigt worden seien. Die Organisation der Kuestenwachfunktionen als Netzwerk hat sich - vor allem auch bei der Bewaeltigung von besonderen Lagen - bewaehrt. Der mit dem Netzwerk eingeschlagene Weg ist erfolgreich und zielfuehrend."
Auf der Konferenz der Innenminister der norddeutschen Kuestenlaender im November 2008 in Bremen vertraten diese die "Auffassung, dass den sicherheitspolitischen Herausforderungen auf See - einschliesslich der Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus und des Klimawandels - mithilfe des Maritimen Sicherheitszentrums optimierten Behoerdennetzwerks und verstaerkter Verwaltungskooperation gut begegnet werden kann". Sie fuegten hinzu, dass es keiner Aenderung der verfassungsrechtlichen Grundlagen beduerfe.
Wir wissen, eine 100-prozentige Sicherheit wird es nie geben, aber wir muessen alle moeglichen Verbesserungen fuer die Zukunft garantieren.
Karin Roth, zustaendige Staatssekretaerin aus dem Verkehrsministerium, kuendigte fuer August 2009 einen Architekturwettbewerb an, Baubeginn soll im Mai 2011 sein und mit einer Fertigstellung des neuen Gebaeudes fuer das Maritime Sicherheitszentrum wird bis Ende 2012 gerechnet.
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Datum: 13.05.2009 - 21:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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