Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Britisches Schnüffelprogramm
Sittenverfall
BERNHARD HÄNEL
ID: 899583
für Sitten!"). Dieser alte lateinische Ausspruch über den
Sittenverfall kommt einem zwangsläufig in den Sinn, wenn die
britische Regierung sich weigert, Fragen der Bundesregierung über das
Abhörprogramm Tempora zu beantworten. Zum Wertekanon der europäischen
Zivilisation des 21. Jahrhunderts sollte zumindest das Recht der
gewählten Repräsentanten der Deutschen gehören zu erfahren, was mit
Tempora an personenbezogenen oder wirtschaftlichen Daten gesammelt
wird. Wer den Schaden hat, darf wenigstens spotten. Obwohl die Briten
mit Tempora auch Zugriff auf den transatlantischen Datenverkehr der
deutschen Wirtschaft haben, konnten sie offenbar für ihr
produzierendes und entwickelndes Gewerbe wenig Gewinn daraus
generieren. Im Ernst: UnterPartnern der Europäischen Gemeinschaft
geht man so nicht um. Von Bundeskanzlerin Merkel darf man daher schon
erwarten, dass sie ihrem britischen Kollegen Cameron entsprechende
Worte bei der gewohnt freundschaftlichen Begrüßung ins Ohr flüstert.
In Latein oder in Englisch. Spätestens bei der Verabschiedung der
neuen europäischen Datenschutzrichtlinie werden wir wissen, ob die
Schnüffelpraxis einen Brüsseler Segen bekommt.
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Datum: 27.06.2013 - 20:45 Uhr
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Bielefeld
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Politik & Gesellschaft
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