Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süߟigkeiten
ID: 902609
Im Streit um die Eier-Form von Schokoküssen, entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Design der Schokoküsse in Eier-Form nicht geklaut sein soll.
GRP Rainer LLP(firmenpresse) - GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Düsseldorf (Az.: 14c O171/12) hat die Plagiatsvorwürfe einer Werbeagentur wegen der Schokoküsse in Eier-Form nicht bestätigt. Die Klage der Werbeagentur soll abgewiesen worden sein und der Hersteller von Süßigkeiten soll die Schokoküsse in Eier-Form auch weiterhin verkaufen dürfen. Laut dem LG soll es sich bei den Eiern um gedrungenere Eier handeln, die vom geschützten Design der Eier der Werbeagentur abweichen sollen. Die Schokoküsse soll es bereits jetzt in verschiedenen Formen geben, sodass nach Auffassung des Gerichts, der Schutzbereich des von der Werbeagentur entwickelten Designs entsprechend klein sei.
Zwar hat das Gericht hervorgehoben, dass es sich bei dem von der Werbeagentur entwickelten Eiern grundsätzlich um ein schutzwürdiges Design handele. Das Design der Schokoküsse in Eier-Form soll allerdings von diesem Design abweichen.
Eine Werbeagentur soll gegen die Fabrikation von Schokoküssen in Eier-Form geklagt haben. Das Ei-Design soll von der Werbeagentur entwickelt, von dieser geschützt und dann einem Hersteller von Süßigkeiten vorgestellt worden sein. Dieser soll das Design der Schoko-Eier daraufhin übernommen haben.
Eine gütliche Einigung der Parteien konnte nicht erzielt werden.
Durch immer stärker zunehmende Produktpiraterie und die steigende Verletzung von Urheberrechten ist der Schutz geistigen Eigentums heute wichtiger denn je.
Ein im gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt überprüft Marketing ? und Werbestrategien in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht. Außerdem kann dieser umfassend bei der Erstellung und beim Abschluss von Lizenzverträgen beraten oder, soweit erforderlich, die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt übernehmen. Des Weiteren berät ein kompetenter Rechtsanwalt darüber, ob sich eine Anmeldung tatsächlich lohnt.
Sollte es bereits zu Verstößen gegen eine Marke beziehungsweise ein Patent gekommen sein, kann ein im gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt individuelle Abmahnungen und Unterlassungserklärungen gestalten und helfen Interessen notfalls auch gerichtlich geltend zu machen.
Auch wenn eine Abmahnung aufgrund eines Verstoßes bereits vorliegt, prüft ein im gewerblichen Rechtsschutz tätiger Rechtsanwalt, ob ein Verstoß auch tatsächlich vorliegt.
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Firmenbeschreibung:
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht bis hin zum Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
Hohenzollernring 21-23, 50672 Köln
Datum: 03.07.2013 - 10:50 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 902609
Anzahl Zeichen: 2792
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Michael Rainer
Stadt:
Köln
Telefon: +49 221 272275-0
Kategorie:
Recht und Verbraucher
Meldungsart:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 323 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süߟigkeiten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
GRP Rainer LLP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
If a dispute among shareholders cannot be resolved, it is in the interests of all parties involved to come to a solution that does not jeopardize the company"s existence. While shareholders are usually in agreement about the strategy and objectives of the business when the company is being e
GRP Rainer Rechtsanwälte - Taking out D&O insurance ...
Taking out a D&O insurance policy for a company"s executive bodies is a crucial step to reducing the risk of personal liability. Managing directors, executive and supervisory boards as well as other executive bodies within a company are subject to a significant risk of liability. Mere ne
BGH: Fruchtsaft darf mit "lernstark" werben ...
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben wie "lernstark" oder "Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" sind zulässige Angaben auf Lebensmitteln. Das hat der BGH mit Urteil vom 10. Dezem
Weitere Mitteilungen von GRP Rainer LLP
Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung ...
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) soll in einer kürzlich ergangenen Entscheidung darauf hingewiesen haben, dass auch
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen ...
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.06.2012 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken (Az.: 8 U 451/11-122), dass Räume, di
Bußgeldbescheid und Ordnungswidrigkeiten ...
Wer auf seinen Führerschein angewiesen ist- und wer ist das heutzutage nicht- sollte möglichst vermeiden, zu viele "Punkte in Flensburg" anzusammeln. Aber auch ein einmaliger Verstoß kann bereits zur Auferlegung eines Fahrverbotes führen. Gerade inden letzten Jahren ist erkennbar, da
Kündigung eines Arbeitsvertrages aufgrund einer Straftat ...
Verübt ein Arbeitnehmer nachweislich eine Straftat, so stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund dieser Tat kündbar ist. Die Beantwortung dieser Frage hängt von vielen Faktoren ab. Zunächst stellt sich die Frage in welchem Lebensbereich die Straftat begang
