Jan van Aken: Sämann de Maizière soll erstmal die abgestürzten Drohnen aufsammeln
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hat er der Stuttgarter Zeitung gesagt. Vielleicht sollte er bis zum
Ende seiner Amtszeit im Herbst erstmal mit dem Aufsammeln der
abgestürzten Drohnen beginnen", fordert Jan van Aken,
außenpolitischer Sprecher der Fraktion und stellvertretender
Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Van Aken weiter:
"Täglich kommen neue Dokumente ans Tageslicht, die immer wieder
neu beweisen, dass Thomas de Maizière schon sehr lange über das wahre
Ausmaß des "Euro Hawk"-Debakels informiert war. Wer das Parlament
gleich in mehreren Fällen derartig belogen hat wie der
Verteidigungsminister, beschädigt die Demokratie. Es mag nicht zum
Selbstbild von Thomas de Maizière passen, aber seine politische
Glaubwürdigkeit ist nicht einfach in einem Tief, sie ist weg. Unter
de Maizières Ägide wurden Hunderte Millionen Euro Steuergeld in den
Sand gesetzt. Dass die Kanzlerin ihn dennoch deckt, macht die Sache
nicht besser. Ihrem Amtseid nach muss sie Schaden vom deutschen Volk
abwenden. Sie tut - nicht nur in diesem Fall - das Gegenteil."
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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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Datum: 24.07.2013 - 16:12 Uhr
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