Sulzer setzt erneut Patentrecht durch
ID: 918466
Ritter/adcatec unterliegt vor Gericht
(firmenpresse) - Die Ritter GmbH in D-86830 Schwabmünchen (Geschäftsführer Herr Frank Ritter und Herr Ralf Ritter) hat u.a. 2-Komponenten-Kartuschen mit Ventilkolben unter den Bezeichnungen "Außenkolben Coax 380 ml" und "Ventilkolben für Dentalkartusche 1:1" angeboten. Die im Patentrecht spezialisierten Düsseldorfer Gerichte haben entschieden, dass die Ritter GmbH durch Herstellung und Vertrieb dieser Ventilkolben für 2-Komponenten-Kartuschen das europäische Patent EP 1 165 400 B1 der Sulzer Chemtech AG verletzt.
Bereits mit Urteil vom 31. August 2010 (amtl. Aktenzeichen 4b O 148/09) hatte das Landgericht Düsseldorf die Ritter GmbH in erster Instanz wegen Patentverletzung verurteilt. Daraufhin hat die Ritter GmbH Berufung eingelegt, welche mit Urteil vom 22. Dezember 2011 durch das Oberlandesgericht Düsseldorf vollumfänglich zurückgewiesen wurde (amtl. Aktenzeichen I 2 U 121/11). Gegen die Nichtzulassung der Revision reichte die Ritter GmbH wiederum Beschwerde beim Bundesgerichtshof ein (amtl. Aktenzeichen X ZR 4/12), die mit Beschluss vom 18. Dezember 2012 zurückgewiesen wurde. Somit ist rechtskräftig entschieden, dass die Ritter GmbH die mit der Verletzungsklage angegriffenen Ventilkolben in Deutschland weder herstellen noch anbieten oder in Verkehr bringen darf.
Am 3. Februar 2012 beantragte die Firma adcatec GmbH in D-86830 Schwabmünchen (Geschäftsführer Herr Frank Ritter und Herr Ralf Ritter) beim Bundespatentgericht, im Rahmen einer Nichtigkeitsklage gegen die Sulzer Chemtech AG, das genannte Patent mit Wirkung für Deutschland in vollem Umfang für nichtig zu erklären (amtl. Aktenzeichen 1 Ni 16/12 (EP)).
Nun entschied das Bundespatentgericht mit Urteil vom 11. Juni 2013 in erster Instanz, dass die Nichtigkeitsklage abgewiesen wird. Das Patent bleibt somit in vollem Umfang wirksam, so dass das genannte Verletzungsurteil unverändert seine Wirkung gegen die angegriffenen Ventilkolben der Firma Ritter GmbH entfaltet. Gegen das Urteil des Bundespatentgerichts kann von adcatec Berufung beim Bundesgerichtshof eingelegt werden.
Weitere Informationen zu den Produkten und Leistungen finden Sie unter www.sulzer.com.
Bei Rückfragen:
Media Relations: Sulzer Mixpac AG, Markus Scheuber, Head of Marketing Services ad interim,
Phone +41 81 772 21 67, markus.scheuber@sulzer.com
Dieses Dokument kann zukunftsbezogene Aussagen enthalten, die Risiken und Unsicherheiten beinhalten, wie zum Beispiel Voraussagen von finanziellen Entwicklungen, Marktentwicklungen oder Leistungsentwicklungen von Produkten und Lösungen. Diese zukunftsbezogenen Aussagen können sich ändern, und die effektiven Ergebnisse oder Leistungen können aufgrund bekannter oder unbekannter Risiken oder verschiedener anderer Faktoren erheblich von den in diesem Dokument gemachten Aussagen abweichen.
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
ritter-gmbh
adcatec-gmbh
sulzer-mixpac-ag
patentrechtsverletzung
patentrecht
gerichtsurteil
verstoss
2
komponenten
kartuschen
ventilkolben
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Über Sulzer Mixpac
Sulzer Mixpac ist ein Unternehmen des Schweizer Sulzer Konzerns mit Hauptsitz in der Schweiz. Des Weiteren sorgen Niederlassungen in den USA, UK und in China für eine optimale Versorgung und Betreuung der Kunden. Mit über 450 Mitarbeitern weltweit, zählt das Unternehmen zu den Technologieführern für Austragstechnologien im Bereich Mischen, Dosieren und Austragen von 2-Komponentenmaterialien
Datum: 30.07.2013 - 17:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 918466
Anzahl Zeichen: 2955
Kontakt-Informationen:
Kategorie:
Computer & Technik
Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 30.07.2013
Diese Pressemitteilung wurde bisher 645 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Sulzer setzt erneut Patentrecht durch"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
dieleutefürkommunikation (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
SINDELFINGEN, Dezember 2016 – CFOs agieren nicht immer im Vordergrund. Doch machen wir uns nichts vor: Ein starker CFO ist für ein erfolgreiches Unternehmen von entscheidender Bedeutung. Um den finanzstrategischen Aspekten von Industrie 4.0 gewachsen zu sein, kommen große Herausforderungen auf d
Servitization: Smarter Service dank Internet of Things ...
Die Digitalisierung gestaltet unsere Arbeitswelt um: Die Arbeitsstrukturen in den Unternehmen wandeln sich ebenso wie die Anforderungen an die Fähigkeiten und Kompetenzen der Mitarbeiter. So verlangt das Internet of Things (IoT) durch die gesteigerte Automatisierung der Systeme mehr Monitoring un
„3 Fragen an …“ Wencke Sarrach, Marketing Manager bei Interflex ...
Stuttgart, 04.08.2015 – Infanterie, Wachbataillon, Pressearbeit – was haben diese Begriffe miteinander zu tun? Wencke Sarrach! Mit der Ausbildung zum Fallschirmjäger in der Bundeswehr hat sich Wencke Sarrach einen Kindheitstraum erfüllt. Sie diente im Wachbataillon beim Bundesministerium der V
Weitere Mitteilungen von dieleutefürkommunikation
Weltweit vernetzt mit Teracue IPTV Encodern ...
Für seine Live-Berichterstattung aus verschiedenen Metropolen der Welt setzt der italienische 24/7 Newschannel TGCOM24 auf mobile Kompaktstudios seines Broadcast-Dienstleisters EI Towers. Die als Flight-Case-Lösung konzipierten Studios, genannt TOTEM, ermöglichen dem zum Medienkonzern Mediaset ge
Klare Kennzahlen für mehr Leistung im Autohaus ...
Ludwigsburg, 29.07.2013 – Eindeutige Kennzahlen sind die Voraussetzung dafür, die Leistung im Autohaus fundiert zu bewerten und bei Bedarf Optimierungsmaßnahmen zu planen und zu steuern. „Bislang fehlt aus unserer Sicht allerdings eine einfache und gleichzeitig ganzheitliche Anwendung, die den
IT-Sicherheit beim Einsatz von mobilen Endgeräten in Behörden ...
die Gehaltsabrechnungen Ihrer Behörde tauchen im Internet auf - ein Datenleck, das dem Ansehen nachhaltig schadet und teuer werden kann. Mit dem Einsatz von privaten und dienstlichen Tablets, Smartphones und Laptops verwischt die Grenze zwischen den Datenströmen innerhalb und außerhalb Ihrer Orga
Neuer Bereichsleiter Digital Signage bei dimedis ...
Köln, den 29. Juli 2013 – Seit Juli 2013 ist Patrick Schröder neuer Bereichsleiter Digital Signage beim Softwarehaus dimedis. Schröder ist verantwortlich für das kompas Projektteam und für die Weiterentwicklung der kompas-Produktgruppe. Der Ex-Telekom Manager mit jahrelangen Digital Signage
