Märkische Oderzeitung: zur Länderfusions-Debatte

(ots) - Auf einmal ist sie wieder da: die Debatte
über Länderfusionen. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner
Haseloff (CDU), hat damit angefangen, der Berliner Finanzsenator
Ulrich Nußbaum (parteilos) hat sie fortgesetzt. Beide als
Befürworter. Und sie haben inzwischen ein paar Gründe mehr dafür: Es
geht hauptsächlich um die Finanzen. Solange nämlich der
Finanzausgleich zwischen den Bundesländern sich derart in Schieflage
befindet - ohne Aussicht auf Besserung -, und Bundesländer nur
deshalb überleben, weil sie von ihresgleichen - Bayern,
Baden-Württemberg und Hessen - sowie vom Bund über Wasser gehalten
werden, solange wird die Debatte immer wieder aufbrechen. Man darf
die Überlegungen Haseloffs in dieser Hinsicht durchaus als
Kapitulation vor einem als unlösbar betrachteten Problem verstehen.



Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 09.08.2013 - 18:25 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 924481
Anzahl Zeichen: 1038

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt/Oder

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 191 mal aufgerufen.

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Rauchen/EU: ...

Auch wenn passionierte Raucher das möglicherweise anders sehen: Die Lust am Glimmstängel kostet in Deutschland Jahr für Jahr rund 100 000 Menschenleben, belastet das Gesundheitssystem mit Milliardenbeträgen und erhöht die Krankenstände der B ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Migrationsdebatte ...

Jahrzehntelang hat das Multikulti-Gesäusel vor allem dazu gedient, die Wirklichkeit auszublenden. Allerdings sind die Forderungen von CSU-Chef Horst Seehofer, keine Türken und Araber mehr nach Deutschland zu lassen, schon wegen des verbrieften ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur IWF-Tagung ...

Während man im IWF nachdenkt, überbieten sich Amerikaner, Japaner, Brasilianer und Südkoreaner darin, ihre Währung zu verbilligen. Damit die eigenen Produkte billiger werden, um auf dem Weltmarkt die Konkurrenz, etwa aus Deutschland, vom Platz ...

Alle Meldungen von Märkische Oderzeitung