neues deutschland: Drohnen-Koalition

(ots) - Kaum meinte Thomas de Maizière, die Affäre um die
Drohne Euro Hawk ausgestanden zu haben, droht ihm nun neues Ungemach.
Medien und Oppositionspolitiker werfen dem CDU-Mann vor, den Kauf von
Marinehubschraubern zu planen, die von der Bundeswehr als
»ungeeignet« eingestuft wurden. Der Verdacht, dass bei diesem
Rüstungsgeschäft wieder einmal der europäische Konzern EADS bevorzugt
wurde, liegt nahe. SPD und Grüne sind deswegen empört. Sie sorgen
sich um die »operationelle Einsatzfähigkeit der Marine« und ein
Geschäft, das »nicht im Interesse der Soldaten« sei. Als Konsequenz
aus dem Euro-Hawk-Debakel versprechen nun sowohl die Bundesregierung
als auch die Oppositionsparteien, mit unterschiedlichen Mitteln
künftig die Anschaffung von Kriegsgeräten genauer zu überprüfen. Der
Nutzen von Spionagedrohnen und Kampfhubschraubern steht bei Rot-Grün
und Schwarz-Gelb aber wohl grundsätzlich nicht zur Debatte. Zwar
geben sich SPD und Grüne nun Drohnen-kritisch, aber sie haben einst
selber die Beschaffung einer Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr auf
den Weg gebracht. In Zeiten, in denen Kriegseinsätze der Bundeswehr
von der Mehrheit der Parlamentarier als Normalität angesehen werden,
sorgen sich die meisten Politiker vielmehr um die Kosten für die
Kriegsgeräte als um die Kriege selbst, für die sie einmal eingesetzt
werden könnten. Deswegen ist aus friedenspolitischer Sicht seit der
Debatte über die Drohne Euro Hawk nichts gewonnen worden.



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