Rheinische Post: Drohnen-Erkenntnisse
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Monaten noch nicht richtig losgelegt, da ist das "Euro-Hawk"-Gremium
zum Drohnendebakel schon durch. Aber hat das parlamentarische Manöver
mehr gebracht als den Rekordtitel für den schnellsten
Untersuchungsausschuss aller Zeiten? Es hat zu allererst
Verteidigungsminister Thomas de Maizière genutzt und zugleich
geschadet. Die Zweifel an ihm hatten schon Regierungsteile erreicht,
als die Opposition mit dem Ausschuss dafür sorgte, dass sich die
Kreise um den eigenen Minister schlossen. Diese "Rettung" hat
allerdings nicht verhindern können, dass der Nimbus des
unangreifbaren Bürokratie-Organisators de Maizière zerstört ist.
Zudem wurden schonungslos Konsequenzen aufgezeigt, die über das
Projekt und den Tag hinaus zu ziehen sind: Das betrifft regelmäßige
Blicke auf den Stand von Rüstungsprojekten, bessere und auch
unabhängige Kontrollmechanismen und auch eine ungeschönte
Kommunikation innerhalb des Verteidigungsministeriums. Schließlich
lauern neben dem "Euro Hawk" noch andere Problem-Vorhaben.
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Datum: 26.08.2013 - 19:50 Uhr
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