Grübel: Bundesverteidigungsminister de Maizière von Vorwürfen entlastet
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wird am heutigen Montag im Plenum des Deutschen Bundestages
debattiert. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
für den Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Das Ergebnis des Untersuchungsausschusses zeigt: Die Entscheidung
von Minister de Maizière, das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk
abzuschließen und die Serie nicht zu kaufen, war richtig.
Der Bundesrechnungshof hat ausdrücklich festgestellt, dass die
Fehler bereits in den vorvertraglichen Verhandlungen, also die Zeit
bis 2006, angelegt waren, weil damals die Zulassungsrisiken nicht
erkannt bzw. nicht richtig bewertet wurden.
Bei Amtsantritt von Minister de Maizière war die Masse des für das
Projekt zur Verfügung stehenden Geldes ausgegeben. In diesem Stadium
die Entwicklung ohne Ergebnis abzubrechen ist Unsinn. Kein Zeuge und
auch nicht der Bundesrechnungshof haben dies empfohlen.
Die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums hat gehandelt, als
ihr die Probleme geschildert wurden.
Minister de Maizière hat von Anfang an die Wahrheit gesagt. Der
Untersuchungsausschuss hat keinen einzigen Beweis geliefert, der das
Gegenteil belegt.
Die Opposition hat erfolglos versucht, das Projekt zu
skandalisieren und den Untersuchungsausschuss zur Wahlkampfbühne zu
machen.
Als Konsequenz aus dem Scheitern des Vorhabens hat Minister de
Maizière bereits eine Reihe wichtiger Maßnahmen im Bereich Rüstung
und Beschaffung in Gang gesetzt. Das Beschaffungsverfahren soll
weiter optimiert, es sollen Frühwarn-Mechanismen eingerichtet und das
Projekt-Controlling verbessert werden. Zudem hat der Minister bereits
zugesagt, regelmäßig Berichte zum Status der wichtigsten
Rüstungsprojekten an den Haushalts- sowie den Verteidigungsausschuss
des Deutschen Bundestages zu geben."
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Datum: 02.09.2013 - 15:28 Uhr
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