Neue OZ: Kommentar zu Syrien
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Etwas Gutes haben die Verhandlungen zwischen den USA und Russland:
Beide Staaten reden wieder miteinander über Syrien. Vorerst zwar
lediglich über Giftgas. Doch aus diesem zarten diplomatischen Faden
könnten sich langfristig Gespräche über die Zukunft des
Bürgerkriegslandes entspinnen, wenn den Beteiligten ehrlich daran
liegt.
Freilich müssen sich beide Seiten dafür bewegen. Möchte Russland
als globale Großmacht ernst genommen werden, gilt es, die
uneingeschränkte Unterstützung des verbrecherischen Assad-Regimes
aufzugeben. Die Giftgas-Debatte gibt Moskau die Chance, den eigenen
Kurs ohne Gesichtsverlust zu korrigieren, indem es Sanktionen gegen
den Diktator zustimmt, sollte der sich nicht an die Vorgaben zur
Chemiewaffenvernichtung halten. Das wäre ein erster Schritt. Die USA
haben sich ihrerseits mit ihrer anfänglichen "Assad muss
weg"-Rhetorik in eine schlechte Verhandlungsposition manövriert. Auch
die jüngste Beteuerung, keinen Regimewechsel zu verfolgen, klingt
nach hohler Doppelmoral, solange die Rebellen gleichzeitig mit
amerikanischen Waffen versorgt werden. Damit die geplante
Friedenskonferenz nicht wieder zur Farce verkommt, müssen beide
Seiten nachjustieren. Noch wird auf dem Rücken des Syrien-Konflikts
nicht mehr als ein globaler Machtpoker zwischen den Großmächten
ausgetragen.
Franziska Kückmann
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Datum: 13.09.2013 - 22:00 Uhr
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