Schwäbische Zeitung: Das falsche Signal - Kommentar

(ots) - Es hätte eine großartige Gelegenheit für
François Hollande sein können, zu zeigen, dass er es kann. Dass er
es, anders als viele Vorgänger, ernst meint mit Reformen. Dass er -
wie angekündigt - nicht nur hier und da ummodelt, sondern von Grund
auf umgestaltet.

Mit dem Kabinettsentwurf zeigt sich vor allem eins: Auch Hollande
wagt sich nicht an liebgewonnene Besitzstände. Statt das System
strukturell umzubauen, übt sich auch der Sozialist nur in
Flickschusterei. Damit sichert er sich zwar - vorerst - Ruhe im Land,
die Zukunft der französischen Renten bleibt aber ungewiss.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden abermals mit höheren Beiträgen
zur Kasse gebeten. Ohnehin steht Frankreich bei den Abgaben mit an
der Spitze in Europa. Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum werden
ausgebremst, die EU sorgt sich bereits offen um die Zukunft des
Landes.

Der Präsident hat mit diesem falschen Signal die Chance verpasst,
seinen Reformwillen unter Beweis zu stellen.



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Datum: 18.09.2013 - 21:00 Uhr
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