Westdeutsche Zeitung: Auf Adenauers und Kohls Spuren
von Martin Vogler

(ots) - Jetzt herrschen im Bund fast bayrische
Verhältnisse. Angela Merkel hat mit der Union einen fulminanten Sieg
geschafft und rot-grüne Träume platzen lassen. An ihr geht künftig in
der deutschen Politik nichts mehr vorbei. Ihre Dominanz ist
mindestens so groß wie einst die Konrad Adenauers und Helmut Kohls,
obwohl es berechtigte Kritik an ihrer unentschlossen wirkenden
Amtsführung gab. Doch gerade ihre unaufgeregte Kanzlerschaft mit dem
Aufblitzen präsidialer Anwandlungen hat sich offenbar bei den Wählern
als großes Plus erwiesen. Sie suchen in ihr den ruhenden Pol und die
Verlässlichkeit. Die meisten wissen zu schätzen, wie hervorragend
Deutschland wirtschaftlich dasteht. Diesen Trumpf spielte Merkel
erfolgreich aus. Jetzt muss sie die in sie gesetzten Erwartungen
erfüllen. Außenpolitisch kann sie auf ihre Erfolge aufbauen,
innenpolitisch wird sie sich Neues einfallen lassen müssen. Ihre
dominante Rolle in der Politik kann sie eigentlich nur noch selbst
gefährden, wenn sie versäumt, starke Politiker neben sich hochkommen
zu lassen. Wahltaktische Besonderheiten spielen beim Unions-Ergebnis
eine spezielle Rolle. Denn im Gegensatz zu früheren Wahlen griff die
Zweitstimmen-Kampagne des Koalitionspartners FDP im Bund - und auch
bei der Landtagswahl in Hessen - nicht. Wobei die dominante
Unions-Rolle bei der Sitzverteilung drastischer ausfiele, wenn die
bisherige Regelung der Überhangmandate - die bei vielen gewonnenen
Direktmandaten Vorteile brachte - noch gelten würde. Auch wenn die
SPD zugelegt hat, kann sie nicht zufrieden sein. Da half nichts, dass
Peer Steinbrück in den letzten Tagen des Wahlkampfes an Lockerheit
und Ausstrahlung gewann. Bei der Landtagswahl in Hessen legte die SPD
sogar sehr deutlich in der Wählergunst zu, wobei sie ihr Ziel einer
rot-grünen Regierung auch dort verfehlte. Für die FDP hätte es kaum


schlimmer kommen können. Zumal sie auch bei der Landtagswahl in
Hessen abgestraft wurde, obwohl sie dort eine bessere Figur als im
Bund abgegeben hat. Die Liberalen müssen sich zwar nicht völlig neu
erfinden, sich aber sehr konsequent auf ihr Profil besinnen. Sie
werden rasch ihr Führungspersonal wechseln. Die große Stunde
Christian Lindners, des FDP-Hoffnungsträgers aus NRW, könnte
anbrechen. Nicht ganz so schlimm wie die FDP traf es die Grünen. Doch
auch sie müssen sich fragen, was sie zuletzt falsch gemacht haben.
Und auch wenn die Linkspartei im Bund und auch in Hessen weiter
mitmischt, ist ihr Schrumpfen erfreulich, so lange sie Zweifel an der
Demokratietauglichkeit eines Teils der Mitglieder nicht ausgeräumt
hat. Als positive Überraschung kann man sogar die starke AfD werten,
trotz ihrer zweifelhaften Politik. Aber ihr Ergebnis zeigt, dass die
Verhältnisse in Deutschland nicht zementiert sind. Die Demokratie
funktioniert.



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