Neue OZ: Kommentar zu Wahlen 2013 / Bundestag / Parteien / Grüne
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Welch tiefer Fall. Es ist noch nicht lange her, da verzeichneten
die Grünen Umfragewerte von mehr als 20 Prozent. Im Jahr 2011 waren
sie dementsprechend als neue Volkspartei im Gespräch. Gemessen an
diesem Höhenflug, haben sie bei der Bundestagswahl eine Bruchlandung
hingelegt.
Besonders widrige äußere Umstände können die Grünen dafür nicht
als Ursache benennen. Nein, sie haben das magere 8,4-Prozent-Ergebnis
selbst zu verantworten. Vor allem die unpopuläre Forderung nach
Steuererhöhungen war ein kapitaler Fehler. Insofern ist es nur
konsequent, wenn die Parteiführung ihre Ämter zur Verfügung stellt.
Die Grünen müssen neu starten - inhaltlich und personell.
Es geht unter anderem um Bündnisperspektiven: Schwarz-Grün oder
Rot-Rot-Grün lautet hier die Frage. Sie führt direkt zum Zentrum
grüner Identitätsprobleme. Versteht sie sich eher als linke
Umverteilungspartei, wie sie Jürgen Trittin vorschwebt? Oder
positioniert sich die Bundespartei in der Mitte, wie es die
baden-württembergischen Parteifreunde unter dem betont bürgerlich und
wirtschaftsfreundlich auftretenden Winfried Kretschmann getan haben?
Der Erfolg gibt Kretschmann recht. Man muss deshalb kein Prophet
sein, um eine Korrektur des Partei-Kurses vorherzusagen. Künftig
sollte sie sich wieder mehr auf klassisch grüne Themen wie die
Energiepolitik konzentrieren.
Uwe Westdörp
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Datum: 23.09.2013 - 22:00 Uhr
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