Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Hessen
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Hängepartie, langwierige Verhandlungen, schwer überbrückbare
inhaltliche Gegensätze: Diese Begriffe fallen im Zusammenhang mit der
schwierigen Regierungsbildung in Hessen. Erneut können quälende
Wochen und Monate ins Land ziehen, bis eine tragfähige, stabile
Koalition zustande kommt. Wenn sie denn zustande kommt.
Wer am Sonntag in Hessen gewählt hat, weiß heute noch nicht, mit
welcher der vier anderen Parteien die von ihm unterstützte
Gruppierung eine Koalition im Wiesbadener Landtag eingehen wird.
Diese Phase der Ungewissheit kann schnell die Politikverdrossenheit
erhöhen.
Derzeit werden in Hessen alle möglichen Farbenspiele überlegt.
Sicher ist nur, dass es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün
reicht. Bei allen anderen Kooperationen müssten die
Verhandlungspartner über ihren Schatten springen und zu schmerzhaften
Kompromissen bereit sein.
Eine Minderheitsregierung der CDU ist ebenso denkbar wie ein
rot-rot-grünes Bündnis, auch wenn SPD-Kandidat Schäfer-Gümbel eine
Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen hat. Noch offen ist, ob
die Koalitionsverhandlungen im Bund jene in Hessen beeinflussen
werden. Neuwahlen, wie sie die FDP vorgeschlagen hat, könnten eine
Lösung sein - aber nur, wenn keine Einigung in Sicht ist. Ein
schwerer Wählerauftrag.
Christof Haverkamp
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Neue Osnabrücker Zeitung
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Datum: 23.09.2013 - 22:00 Uhr
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