Westfalenpost: Ein langer Weg
Von Carsten Menzel
ID: 953422
Woche nach der Bundestagswahl, ist nicht nur der übliche Aufgalopp
auf dem Weg hin zur Bildung einer neuen Regierung: Die Bundesrepublik
erlebt die Neusortierung und Positionierung der etablierten Parteien
nach dem parlamentarischen Tod der FDP. Denn: Es gibt auf Sicht im
Bundestag einen Mehrheitsbeschaffer weniger und damit eine
gravierende Veränderung im Gefüge des Parlaments. Und das betrifft
nicht nur die Union, die ihren Koalitionspartner verloren hat.
Große Koalition? - Wahrscheinlich. Schwarz-Grün? - Nicht
unmöglich. Rot-Rot-Grün? - Zumindest rechnerisch möglich. Alle drei
Optionen, die der Wahlausgang zulässt, führen automatisch dazu, dass
die beteiligten Parteien ihre Position zueinander neu festlegen
müssen. Nur so sind auch die vielen Stimmen, die aus den
Landesverbänden der Parteien den Berliner Spitzen sekundieren, zu
verstehen.
Die Erwartungen und Vorbehalte, die formuliert werden, sind der
Ausdruck der Neupositionierung: Die Grünen öffnen sich langsam zur
CDU, was der Union eine Neubewertung der Öko- und Bürgerrechtepartei
abverlangt. Die SPD muss ihren Standpunkt zur Linkspartei überdenken,
die wiederum ihrerseits, um überhaupt auf Bundesebene koalitionsfähig
zu werden, endlich selbstkritisch ihre SED-Vergangenheit aufarbeiten
muss; außerdem wissen die Sozialdemokraten, wie es ist, von Angela
Merkel auf unter 30 Prozent regiert zu werden. Die Begeisterung für
eine Große Koalition ist daher schon aus taktischen Gründen extrem
gering.
Deshalb gibt es bislang nur zwei Aussagen, die belastbar bleiben:
Die Regierungsbildung wird ein schwieriger Akt. Und er wird lange
dauern.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.09.2013 - 20:29 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 953422
Anzahl Zeichen: 2005
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Hagen
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 200 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Westfalenpost: Ein langer Weg
Von Carsten Menzel"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westfalenpost (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Oliver Ruhnert, der designierte Generalsekretär des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), spricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner Partei den nötigen Rückhalt ab. Merz habe "keine Hausmacht mehr", so Ruhnert im Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Print: Mo
Westfalenpost: Herdecker Bürgermeisterin gibt erstes Interview nach Messerangriff ...
Die neue Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer, hat sich rund drei Wochen nach der Messerattacke auf sie erstmals in einem Interview ausführlich öffentlich geäußert (Online: Freitag/ Print: Samstagsausgabe). Die 57-jährige SPD-Politikerin hatte am 7.Oktober in ihrem eigenen Haus lebensgef
Westfalenpost: Ministerpräsident Wüst: Keine neue Gebietsreform für NRW ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Kommunale Neugliederung in Nordrhein-Westfalen vor 50 Jahren gewürdigt. "Die Gebietsreform war ein wichtiger Schritt, um die kommunale Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen", sagt er der WESTFALENPOST (WP; Online Mitt
Weitere Mitteilungen von Westfalenpost
Rheinische Post: Berlusconis Plan Kommentar Von Julius Müller-Meiningen ...
Es ist ein skrupelloser Plan, den Silvio Berlusconi da ausheckt. Der italienische Ex-Premier fühlt sich in die Ecke gedrängt. Bald muss der 77-Jährige seine Haftstrafe antreten und ein Jahr im Hausarrest verbringen. Verliert der auch noch seine Immunität, ist er weiteren Staatsanwälten ausgel
Rheinische Post: Bei Steuern spielt die Union mit dem Feuer Kommentar Von Martin Kessler ...
Die Schwüre sind noch nicht vergessen: Mit ihr werde es keine Steuererhöhung geben, versprach die Kanzlerin. Höhere Steuern schadeten der Wirtschaft, dozierte der Finanzminister. Und der CSU-Chef verpfändet sogar jetzt noch sein Wort gegen jede Steuererhöhung. Dabei ist der Pfad hin zu höh
Westdeutsche Zeitung: Die Opposition will es der Union so schwer wie möglich machen - Rot-grüne Blockadetaktik gegen Merkel Ein Kommentar von Lothar Leuschen ...
Das vergangene Wochenende verheißt keinen guten Start in die Sondierungsgespräche der Wahlsieger mit den Wahlverlierern. Die Grünen wollen Blockierer in die Verhandlungen mit der Union schicken, bei der SPD greifen die alten Mechanismen. Beides wird zu nichts führen. Es sei denn, die Opposition
Mitteldeutsche Zeitung: zu Flutfolgen und Versicherungen ...
Die Allianz-Versicherung macht eine neue Rechnung auf. Tausenden Kunden in Ostdeutschland sollen offenbar in Kürze neue Verträge mit deutlich höheren Prämien bei der Gebäudeversicherung vorgelegt werden. Natürlich ist das gerade für die Menschen, die erst im Juni unter dem Hochwasser zu l
