Neue OZ: Kommentar zu Koalition

(ots) - Nicht auf Augenhöhe

Was für ein Bündnis regiert künftig Deutschland - Schwarz-Rot oder
Schwarz-Grün? Vor den ersten Sondierungsgesprächen ist noch beides
drin, auch wenn eine Große Koalition wahrscheinlicher ist. Für solch
ein Bündnis liegen immerhin Erfahrungen vor. Sicher sagen lässt sich
derzeit aber nur: Eine Wunschkoalition wird es anders als vor vier
Jahren dieses Mal nicht geben. Zwar treten SPD und Grüne
selbstbewusst auf. Doch wenn ihre Unterhändler mit der Union
zusammenkommen, werden sie nicht auf Augenhöhe verhandeln. Immerhin
16 Prozentpunkte liegt die SPD hinter der Union - zu den Grünen ist
der Abstand noch größer.

Wird die nächste Regierungskoalition die Steuern erhöhen? Aus der
CDU und der CSU jedenfalls ertönt auffällig lauter Widerstand
dagegen. Vermutlich geschieht dies auch, um die Verhandlungsposition
vor den ersten Gesprächen mit den Sozialdemokraten zu verbessern.
Doch Umfragen haben ebenfalls klar gezeigt: Die meisten Wähler lehnen
höhere Steuern ab.

Während die Union ihre Gespräche mit der SPD bald beginnt, wird es
bis zu ersten Sondierungen mit den Grünen noch etwas dauern. Für die
Öko-Partei kann dies vorteilhaft sein, denn nach der Wahlniederlage
beschäftigt sie sich vor allem erst einmal mit sich selbst.

Wundenlecken gibt es auch bei der SPD. Dass sie über einen
Mitgliederentscheid nachdenkt, bedeutet dabei vor allem eines: Die
Sozialdemokraten wollen Zeit gewinnen.



Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 29.09.2013 - 22:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 953453
Anzahl Zeichen: 1755

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Osnabrück

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 244 mal aufgerufen.

Paritätischer Wohlfahrtsverband warnt vor Bumerang-Effekt bei Pflege-Kürzungen / Hauptgeschäftsführer Rock befürchtet Umzüge in unerschwingliche Pflegeheime und mehr Sozialhilfeempfänger ...
Angesichts der aktuellen Spardebatte der Bundesregierung hat der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Joachim Rock, vor fatalen finanziellen und sozialen Rückschlägen durch Einschnitte im Pflegebereich gewarnt. "Was man ambulant kurzfristig spart, kommt mit höheren

Paritätischer Wohlfahrtsverband missbilligt geplante Wohngeld-Kürzung / Hauptgeschäftsführer Joachim Rock warnt vor steigender Armut und Existenznot bei mehr als einer Million Haushalten ...
Angesichts der laufenden Haushaltsverhandlungen warnt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Joachim Rock, eindringlich vor den geplanten Einschnitten bei der sozialen Sicherung. "Die Kürzungspläne der Bundesregierung machen uns wirklich große Sorgen. Vor allem, d

Paritätischer Wohlfahrtsverband missbilligt geplante Wohngeld-Kürzung / Hauptgeschäftsführer Joachim Rock warnt vor steigender Armut und Existenznot bei mehr als einer Million Haushalten ...
Angesichts der laufenden Haushaltsverhandlungen warnt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Joachim Rock, eindringlich vor den geplanten Einschnitten bei der sozialen Sicherung. "Die Kürzungspläne der Bundesregierung machen uns wirklich große Sorgen. Vor allem, d

Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Koalitionspoker: "Schwarz-rote Zwangsehe" von Reinhard Zweigler ...
Schwarz-Rot oder doch Schwarz-Grün? Nach der Wahl ist plötzlich alles anders. Horst Seehofer umschmeichelt SPD-Chef Sigmar Gabriel als "absolut seriösen und kompetenten Gesprächspartner". Die tief frustrierten Spitzen-Genossen vergessen nicht, artig der Wahlsiegerin Angela Merkel z

Südwest Presse: Kommentar zur Lkw-Maut ...
Kein Zweifel, die Verkehrswege in Deutschland bedürfen einer massiven Finanzspritze. Da haben die Länderverkehrsminister völlig recht. Ein auf mehrere Jahre angelegter Sanierungsfonds wird der Aufgabe in jedem Fall besser gerecht als die alljährliche Bettelei der Länder und dann der Kommunen

WAZ: Zum Wohle von Land und NRW. Kommentar von Thomas Wels ...
Nun beginnen also die Vorgespräche zwischen SPD und Union, begleitet von allerlei Rhetorik für die Galerie: Jetzt geht es darum, die Preise hochzutreiben. Das ist so verständlich wie normal. Ein besonderes Augenmerk muss dabei erstens Hannelore Kraft gelten, die den stärksten Landesverband de

Westfalenpost: Laumann warnt von Koalition mit den Grünen - "Grüne Wirtschaftspolitik schadet Industriestandort Nordrhein-Westfalen!" ...
Hagen. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse CDA, Karl-Josef Laumann, warnt vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen im Bund. "Die reale Wirtschaftspolitik von Rot-Grün in Düsseldorf taugt nicht als Blaupause für eine Bundesregierung", sagte Laumann der in Hagen erscheinenden