Wegweiser für die Zukunft der deutschen Straßen / Kommission empfiehlt, zusätzliches Geld aus bestehenden Steuerabgaben aufzubringen / ADAC: Ausbau staubelasteter Strecken darf nicht zu kurz kommen
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deutsche Straßennetz finanziert, erhalten und ausgebaut werden kann,
sind nach Ansicht des ADAC eine wegweisende Grundlage für die
Verkehrspolitik der neuen Bundesregierung. "Die Kommission hat
deutlich gemacht, dass unsere Straßen wichtiges Volksvermögen
darstellen und ohne erhebliche zusätzliche Investitionen immer
größeren Schaden nehmen", sagt ADAC Präsident Peter Meyer. "Dass die
zusätzlichen Mittel dabei aus bestehenden Steuerabgaben aufgebracht
werden sollen, ist die notwendige Anerkennung dessen, dass die
Autofahrer drei Mal so viel an Steuern und Abgaben bezahlen als für
die Straßen investiert wird. Jetzt ist die Politik gefordert, diese
Empfehlungen umzusetzen", so Meyer. Nur so besteht aus ADAC Sicht die
Chance, den Investitionsstau bei der Straßeninfrastruktur zu
beseitigen.
Der ADAC begrüßt zudem die Forderung der Experten-Kommission, dass
die zusätzlichen Investitionsmittel zuverlässig, in ausreichender
Höhe und zweckgebunden über mehrere Jahre hinweg zur Verfügung
gestellt werden müssen. Die neue Bundesregierung sollte das von der
Kommission vorgeschlagene Vorgehen in mehreren Schritten beherzigen
und die Zweckbindung der Mittel absichern. Dies, so Meyer, garantiere
endlich die dringend notwendige Unabhängigkeit von den Unwägbarkeiten
der jährlichen Haushaltsplanungen. Positiv ist auch, dass nicht nur
Bundes-, sondern auch Landes- und Gemeindestraßen sowie alle
Verkehrsträger wie Straße, Schiene und Wasserstraße in den
Empfehlungen berücksichtigt werden. Dies erhöht laut ADAC die Chance
auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens bei den anstehenden
verkehrspolitischen Entscheidungen.
Bedauerlich ist, dass der Ausbaubedarf chronisch überlasteter
Strecken nicht im Abschlussbericht erwähnt wird. Aus Sicht des ADAC
ist die Engpassbeseitigung - neben Erhalt und Neubau - eine zwingend
notwendige Maßnahme und steht als nächstes auf der Tagesordnung bei
der Zukunftssicherung des Straßennetzes.
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ADAC Öffentlichkeitsarbeit
Externe Kommunikation
Andreas Hölzel
Tel.: +49 (0)89 7676 5387
E-Mail: andreas.hoelzel@adac.de
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Datum: 01.10.2013 - 13:02 Uhr
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