Schwäbische Zeitung: Spiel mit dem Feuer - Kommentar

(ots) - Wahrscheinlich ist alles mit rechten Dingen
zugegangen. Jedenfalls werden der deutsche Fluorwasserstoff oder das
Kaliumcyanid, für die das Bundeswirtschaftsministerium eine
Ausfuhrgenehmigung nach Syrien erteilte, getreu den gesetzlichen
Vorgaben zum Export freigegeben worden sein. Dass man aber in Berlin
nicht davon wusste, dass Syrien Chemiewaffen besitzt und einige der
deutschen Chemikalien sogenannte Dual-Use-Güter waren, die also
sowohl zur Produktion von Zahnpasta als auch bei der
Chemiewaffenherstellung verwendet werden können, ist
unwahrscheinlich. Erst jetzt, unter dem Druck eines drohenden
amerikanischen Angriffs, haben die Syrer sich bereit erklärt, die
Chemiewaffenkonvention zu respektieren. Viel wichtiger als die Frage,
was da legal nach Damaskus geschafft wurde, wird aber sein,
herauszufinden, welche kriegswichtigen Materialien außerdem unter
falscher Deklaration und Umgehung der Exportvorschriften aus
Deutschland nach Syrien gelangten. Nicht so genau hingeschaut zu
haben, mag der Außenhandelsbilanz dienlich gewesen sein. Dem Ansehen
der Bundesrepublik schadet es.



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Datum: 01.10.2013 - 21:15 Uhr
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