Neue OZ: Kommentar zu Werkverträge
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Wie war das noch gleich? Als Geschwür hatte Niedersachsens
Ministerpräsident Stephan Weil kürzlich den Werkvertrag bezeichnet.
Eine treffende Umschreibung, die ihm aber jetzt auf die Füße fällt.
Denn die Ereignisse auf der Baustelle in Osnabrück machen deutlich,
dass auch die öffentliche Hand in das System Werkvertrag verstrickt
ist. Auf so gut wie jeder großen Baustelle kommen Arbeiterkolonnen
aus dem Osten zum Einsatz, eben auch auf öffentlichen.
Und deswegen reicht es nicht, die Unternehmen der Fleischbranche
wegen menschenunwürdiger Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer
ausländischen Schlachter an den Pranger zu stellen. Auch die
Landesregierung und ihre untergeordneten Behörden müssen sich den
Vorwurf gefallen lassen, dass ihre Bauprojekte unter den Umständen
entstehen, die sie selbst als ausbeuterisch kritisieren.
Mehr noch: Die Steuerkasse profitiert sogar davon. Schließlich
erhält stets das günstigste Angebot bei einem öffentlichen
Vergabeverfahren den Zuschlag. Und günstig, das geht zuvorderst per
Werkvertrag. Unabhängig davon, wie das zu bewerten ist, zeigt der
aktuelle Fall besonders deutlich: In der dringend notwendigen Debatte
um den Einsatz von Werkverträgen gibt es eigentlich nur falsche
Vorbilder.
Dirk Fisser
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Neue Osnabrücker Zeitung
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Datum: 17.10.2013 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Osnabrück
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Wahlen
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