Rheinische Post: Die unwägbare Macht der SPD-Basis
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Wochen drehen sich nicht nur darum, wie der Mindestlohn ausgestaltet
und ab wann die höhere Mütterrente gezahlt wird. Vielmehr wird auch
die Stimmung an der SPD-Basis eine zentrale Rolle spielen. Wenn es
den Gegnern einer großen Koalition innerhalb der Sozialdemokratie
gelingt, die Mitglieder aufzubringen gegen die eigene Parteiführung,
dann wird der Basis-Entscheid über den Koalitionsvertrag zur
Schicksalsfrage der SPD. Geht er verloren, ist die gesamte
Parteiführung blamiert und muss zurücktreten. Im Volk, das die große
Koalition wünscht, würde das Ansehen der Sozialdemokraten drastisch
sinken. Die aufziehende Welle der Empörung, die gerade über die
Facebook-Seite des Parteichefs schwappt, zeigt, wie brenzlig die Lage
ist. Die SPD steht also vor der schwierigen Herausforderung, dass es
ihr am Ende nicht geht wie dem Zauberlehrling, der die Geister, die
er rief, nicht wieder los wird. Die Parteiführung hat mit dem
Versprechen, die Basis an allen wichtigen Entscheidungen zu
beteiligen, große Hoffnungen geweckt. Ein realistischer
Koalitionsvertrag, gespickt mit Kompromissen, wird diese nicht
erfüllen können.
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Datum: 18.10.2013 - 20:20 Uhr
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