Thüringische Landeszeitung: Vieles scheint möglich / Kommentar von Florian Girwert zum Noch-Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler
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Philipp Rösler sich nun mit der Konjunkturprognose der
Bundesregierung zurückmeldet, spürt man bereits seinen verschwundenen
Einfluss.
Sein Appell gegen Mindestlohn und übermäßige Ausgaben ist längst
verhallt - So jedenfalls erscheint es, wenn man sich die von CDU und
SPD eingeschlagenen Pflöcke anschaut: 8,50 Euro Mindestlohn sind
greifbar, ebenso wie die Mütterrente. Das Betreuungsgeld wird bleiben
und neue Posten sind bereits in der ersten Bundestagssitzung
geschaffen worden.
Wenn nun im kommenden Jahr die Wirtschaft tatsächlich um die
vorhergesagten 1,7 Prozent wachsen wird, kann sich Rösler einen
kleinen Teil davon auch auf die Fahnen schreiben, wenn auch nicht
mehr öffentlich. Kehrt die Krise jedoch zurück, dürfte er froh sein,
keine Verantwortung mehr zu tragen.
Doch es ist fraglich, ob das Wirtschaftswachstum mit einer
schnellen Einführung des Mindestlohns gehalten werden kann. Es ist
fraglich, ob es mit höheren Steuern gehalten werden kann. Möglich
wäre aber auch, dass eine Große Koalition sich aller Unkenrufe zum
Trotz aufrafft, ein paar Baustellen am Standort Deutschland
abzuräumen, etwa die kalte Progression oder die Ausgestaltung der
Energiewende.
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Datum: 23.10.2013 - 21:35 Uhr
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