Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Die Ströbele-Show

(ots) - Was für eine grandiose Polit-Show von
Hans-Christian Ströbele! Aber welche konkreten politischen Ergebnisse
hat sein überraschendes Geheimtreffen mit Edward Snowden gebracht?
Keine, außer dass der NSA-Abhörskandal einen weiteren Tag die
Schlagzeilen beherrscht. Weder hat Snowden weitere Enthüllungen zur
Aufklärung des Ausspähskandals präsentiert, noch will er sich in
Moskau von Vertretern deutscher Stellen befragen lassen oder gar
selbst nach Deutschland reisen. Es liegt der Verdacht nahe, das das
Treffen mit Ströbele nichts weiter als ein Baustein seiner
ausgeklügelten öffentlichen PR-Kampagne ist. Snowden allein und
vielleicht noch seine russischen Gastgeber führen Regie, nicht
irgendein Politiker aus Deutschland. So musste Ströbele monatelang
warten, ehe das Treffen zustande kam. Und das war dann inhaltlich
wenig ergiebig, oder die Beteiligten betreiben eine
Geheimniskrämerei, die mit der von ihnen selbst verlangten
Transparenz wenig zu tun hat. Für Snowden ist es existenziell und
eine Frage seiner persönlichen Sicherheit, sein Wissen über die
US-Geheimdienste nur scheibchenweise außerhalb Russlands ans Licht
kommen zu lassen. Außerdem garantiert es einen maximalen medialen
Effekt, um US-Präsident Obama und seine Sicherheitsbehörden
vorzuführen. Für die Aufklärung des Skandals wäre es jedoch besser,
wenn jetzt endlich alle Informationen auf den Tisch kämen, die
Snowden noch zurückhält. Und die Bundesregierung? Von Ströbeles
Moskau-Mission bleibt ihr politischer Spielraum völlig unberührt.
Eine Vernehmung Snowdens, selbst wenn er wollte, wäre kaum möglich,
ohne das dies auf dauerhaftes Asyl hinausliefe. Und das würde das
Verhältnis zu den USA dauerhaft ruinieren. Bleibt die Frage, warum
Snowden nicht in Moskau Auskunft geben will?

Von Bernd Hilder





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Datum: 01.11.2013 - 19:57 Uhr
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