neues deutschland: Von Misstrauen und Hass
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EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds ist das Hassobjekt
Nummer eins in Griechenland und anderen von der Krise betroffen
Ländern. Am Mittwoch machten die Menschen in Hellas erneut ihrem
Unmut Luft. Dass weit weniger Menschen als noch im letzten Jahr auf
die Straßen gingen, bedeutet nicht etwa, dass die Arbeit der Troika
an Akzeptanz gewonnen hat. Im Gegenteil, die geringe Beteiligung
zeugt von Rat- und Hoffnungslosigkeit der Menschen gegenüber einem
Gremium, das weder demokratisch legitimiert ist noch sonst Anlass
bietet, die Betroffenen von der Notwendigkeit der von ihm
durchgedrückten Maßnahmen überzeugen zu lassen. Während die Gegenwehr
der Bevölkerungen nachzulassen scheint, nehmen nun einige
EU-Abgeordnete die Troika genauer unter die Lupe. Wenn sie ihren
Bericht im Frühjahr vorlegen, werden womöglich Details über die
interne Entscheidungsfindung zu Stellenstreichungen und Sozialbbau
bekannt. An dem Grundproblem, der erforderlichen Neuausrichtung der
EU-Krisenpolitik, wird er nichts ändern. Dazu könnte eine Stärkung
der prosozialen Kräfte bei der anstehenden Europawahl beitragen und
vielleicht ein/e neue/r Kommissionspräsident/in. Doch der
chancenreichste Alternativkandidat zum derzeitigen Kommissionschef
Barroso, Martin Schulz (SPD), biederte sich bereits dem Rat an. Seine
Mitglieder, die Staats- und Regierungschefs, waren es, die die Troika
einst einsetzten.
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Datum: 06.11.2013 - 18:22 Uhr
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