Bundespatentgericht erklärt Apple-Patent für nichtig
(PresseBox) - In diesem Fall kam der Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts zum Einsatz. Es ging um zwei Klagen, die miteinander zusammenhingen. Zum einen hatte die Motorola Mobility Germany GmbH und zum anderen die Samsung Electronics GmbH Klage gegen das Europäische Patent 2 059 868 mit dem Titel ?Portable Electronic Device for Photo Management? (in der deutschen Übersetzung: ?Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung?) der Fa. Apple Inc. eingereicht. Das Bundespatentgericht fällte das Urteil hierzu...
Zum Lesen des gesamten Textes bitte nebenstehenden Link anklicken.
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: PresseBox
Datum: 20.11.2013 - 08:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 984078
Anzahl Zeichen: 616
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
253 mal aufgerufen.
Sowieso bringt Amazon Buchhändler gegen sich auf, die es lieber sehen würden, man käme zu ihnen, um Bücher zu kaufen, anstatt bei dem Internet-Händler Amazon zu bestellen und die Bücher geschickt zu bekommen. Jetzt wollte auch noch ein Förder ...
Der BGH hatte ein Urteil in Bezug auf ein sogenanntes Mischmietverhältnis zu fällen. Ein Mischmietverhältnis bedeutet, dass gemietete Räume zum einen zum Wohnen und zum anderen zwecks freiberuflicher Nutzung verwendet werden... Zum Lesen des Art ...
Das Bundesverwaltungsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob Sat.1 die Grenzen zulässiger Produktplatzierung gewahrt hat oder nicht. Sie hatte während der Übertragung eines Fußballspiels Liveschaltungen in das ?Hasseröder Männer-Camp? vorgen ...
