GRÃœNE: Lange Jahre konstruktiver Arbeit haben sich gelohnt - Hessen bekommt einen Landessozialbericht
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GRÃœNE: Lange Jahre konstruktiver Arbeit haben sich gelohnt - Hessen bekommt einen Landessozialbericht
"Mit großer Freude haben wir diese Entscheidung zur Kenntnis genommen. Die Landesregierung hatte sich in der Vergangenheit stets geweigert, unseren Vorschlägen zu folgen. Besonders erfreut sind wir darüber, dass gestern noch viele fachlich fundierten Vorschläge, die wir bereits in einem Gesetzentwurf formuliert hatten, mit in die Aufgabenbeschreibung für den Bericht eingeflossen sind. So wird die Landesregierung beispielsweise über den im Bund und anderen Bundesländern üblichen Standard von Armuts- und Reichtumsberichten hinausgehen."
"Die Sozialpolitiker von CDU und FDP haben - im Gegensatz zu einigen ihrer Kollegen in anderen Bereichen - gemerkt, dass auch Oppositionsfraktionen zur Qualität von Regierungshandeln beitragen können. Wir werden jetzt abwarten, welche Ergebnisse uns die Landesregierung noch in dieser Legislatur vorlegen wird. Auf dieser Grundlage werden wir dann die Bestandsaufnahme und die Wirksamkeit von sozialpolitischen Maßnahmen prüfen um weiter konstruktiv an dem Ziel zu arbeiten, in Hessen Wege in die Armut zu verhindern und den Menschen Wege aus der Armut zu eröffnen," so Kordula Schulz-Asche.
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
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Datum: 26.06.2009 - 16:21 Uhr
Sprache: Deutsch
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