Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition
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Wer den schwarz-roten Koalitionsvertrag analysiert, sollte immer
auch eine Zahl im Kopf haben: 2017. Das ist das Jahr, um das es sich
in den aktuellen Gesprächen eigentlich dreht. Dann wird Angela Merkel
- sofern es nicht schon zuvor zum Bruch kommt - ihre dritte
Kanzlerschaft beendet haben. Ihren Stuhl haben die aufstrebenden
politischen Akteure fest im Blick - auch wenn es keinerlei Anzeichen
für eine Amtsmüdigkeit Merkels gibt.
Es ist ein Fingerzeig, in welch langen Linien SPD-Chef Sigmar
Gabriel denkt. Für 2017 nimmt er -offiziell vom jüngsten
Bundesparteitag bestätigt - die Öffnung für Rot-Rot-Grün ins Visier.
Die Linken sollen bis dahin gefälligst zur Regierungsfähigkeit reifen
- so sieht es das Kanzler-Szenario der SPD vor.
Jetzt kommt also ein Zweckbündnis als Zwischenschritt. Auch die
CDU-Euphorie eines Volker Kauder, der in der Wahlnacht siegestrunken
sang, ist während mühseliger Klein-Klein-Verhandlungen zu
Emotionslosigkeit und schlechter Laune zusammengeschnurrt. Fremd sind
sie sich, die Schwarzen und die Roten.
Ihr Koalitionsvertrag könnte sich als ein einziger großer
Prüfauftrag entpuppen. Gerade weil der anfängliche Anspruch, die
Ziele im Detail zu formulieren, nicht eingelöst wurde, sind im
Bundestag Machtpoker zu erwarten- wenn SPD, Grüne und Linke von Fall
zu Fall ihr Herz füreinander entdecken und die Kanzlerin dann
vorführen.
Beate Tenfelde
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Datum: 26.11.2013 - 22:00 Uhr
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