Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Regierung / Demonstrationen

(ots) - Kriegserklärung an die Demokratie

Wieder einmal zeigt die Opposition im "Land des Lächelns" ihre
hässliche Fratze. Die Motive der Demonstranten in Thailand mögen zu
Beginn noch ehrenhaft gewesen sein. Ihr Vorgehen ist es inzwischen
nicht mehr. Im Gegenteil. Zunächst hatten die Regierungsgegner gegen
ein fragwürdiges Amnestiegesetz protestiert. Es lässt
Menschenrechtsverletzungen des alten Regimes ungesühnt. Doch
inzwischen geht es den Demonstranten um mehr.

Erklärtes Ziel ist der Sturz der verhassten Ministerpräsidentin
Yingluck Shinawatra. Dafür ist Oppositionsführer Suthep Thaugsuban
jedes Mittel recht. Er sieht sie als Marionette ihres Bruders
Thaksin, der nach einem Putsch das Land verließ. Inzwischen gibt es
Tote zu beklagen. Teile Bangkoks versinken im Chaos. Die Opposition
will weitermachen, "bis das Thaksin-Regime ausgemerzt ist".

Die martialische Kampfandrohung darf als Kriegserklärung gelesen
werden - und als Beweis für ein grundsätzlich mangelhaftes
Demokratieverständnis. Alle Wahlen der vergangenen Jahre hat die
Opposition mit Pauken und Trompeten verloren. Nun will sie mit Gewalt
erzwingen, was die Mehrheit der Thailänder ablehnt.

Bisher hält sich die Armee heraus. Sie spielte in der Geschichte
Thailands schon oft eine Schlüsselrolle. Sollte sie sich auf die
Seite der Regierungsgegner schlagen, könnte das den Machtwechsel
bewirken. Es wäre eine bittere Niederlage für die Demokratie.

Meike Baars



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Datum: 01.12.2013 - 22:00 Uhr
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