Lieberknecht (CDU): CDU/SPD-Bündnis bringt Demokratie nicht voran
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Sozialdemokraten ist ein Zweckbündnis. Dies unterstrich Christine
Lieberknecht, Ministerpräsidentin von Thüringen (CDU) im
phoenix-Tagesgespräch: "Eine Koalition zwischen Union und SPD ist ja
nicht das, was die Demokratie von Haus aus voran bringt, sondern das
ist ein Bündnis aus einem Wahlergebnis heraus, was aber ein Bündnis
auf Zeit ist. Das gehört zur demokratischen Verantwortung, ist aber
nicht das Ziel, sondern Demokratie lebt von Alternativen."
Den schwarz-roten Koalitionsvertrag hält Lieberknecht für "besser
als sein Ruf". Die intensiven Verhandlungen ersparen dem Land zudem
später "nächtelange Vermittlungsausschüsse", so ihre Erwartungen.
Einen Platz im Bundeskabinett schließt Lieberknecht aus. Sie will im
kommenden September erneut für eine Mehrheit der CDU in Thüringen
antreten.
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Datum: 12.12.2013 - 10:40 Uhr
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