Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)
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Letzte Pressemitteilungen

Füllkrug-Weitzel: ?Frieden braucht Instrumente!?


Cornelia Füllkrug-Weitzel, Mitglied des Kompetenzteams von Peer Steinbrück, hat am Freitag, den 30. August 2013 die Kampagne für den Zivilen Friedensdienst getroffen. Am heutigen Morgen übergab die Kampagne für den Zivilen Friedensdienst Cornelia Füllkrug-Weitzel, Mitglied im Kompetenzteam ...


30.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Nahles / Dittmar: Flagge zeigen gegen Diskriminierung von Lesben und Schwulen in Russland


Am Samstag, dem 31. August 2013, findet in Berlin eine Demonstration unter dem Motto "Enough is enough - stop homophobia" statt. Als Zeichen der Solidarität mit den Demonstrierenden wird die SPD vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin an diesem Tag die Regenbogenfahne hissen. Hierzu erklär ...


30.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Peer Steinbrück: Schritte aus der Gewaltspirale


Zur Lage in Syrien hat der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück heute folgendes Positionspapier vorgestellt: Weit über 100.000 Menschen sind im syrischen Bürgerkrieg bislang ums Leben gekommen. Ein Drittel der syrischen Bevölkerung ist auf der Flucht, darunter mehr als eine Million Kind ...


30.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland starten Wahlaufruf für Peer Steinbrück


Anlässlich der Veröffentlichung des kommunalpolitischen Wahlaufrufs für Peer Steinbrück "Starke Kommunen für ein gerechtes Land" erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (Bundes-SGK), Norbert Bude: "Intakte und lebensfähige Ko ...


30.08.2013 | Vermischtes


SPD unterstützt die Erklärung ?Respekt für Grundwerte im Wahlkampf? des Bündnisses ?Netz gegen Rassismus?


Das "Netz gegen Rassismus" fordert die Parteien zu einer sachlichen Auseinandersetzung mit den Themen Integration und Migration im Wahlkampf auf. Dazu erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Der Geschichte der Sozialdemokratie und unseren Grundwerten verpflichtet, lehnen wir jegl ...


29.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel: Quotenbeschluss der SPD hat Türen geöffnet


Zum 25. Jubiläum des Quotenbeschlusses der SPD auf dem SPD-Parteitag in Münster am 30. August 1988 erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Mit dem Quotenbeschluss auf dem SPD-Parteitag in Münster vor 25 Jahren haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Geschichte geschrieben. Denn e ...


29.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Klaus Wiesehügel: Missbrauch von Werkverträgen wirksam verhindern


Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Bundesratsinitiative des Landes Niedersachsen gegen Schein-Werkverträge angekündigt. Dazu erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied des Kompetenzteams von Peer Steinbrück für Arbeit und Soziales: Ich begrüße die Initiative Niedersa ...


27.08.2013 | Vermischtes


Mehr Gerechtigkeit weltweit ? nicht mehr Waffen!


Unter dem Titel "Mehr Gerechtigkeit weltweit - nicht mehr Waffen!" wurde am heutigen Dienstag, den 27. August 2013, eine Wählerinitiative für den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück sowie folgender Aufruf vorgestellt: Exporte von Rüstungsgütern und Waffen sind unter der von CD ...


27.08.2013 | Vermischtes


?Sie haben es in der Hand!? ? Zweite Phase der SPD-Großflächenkampagne startet


Zum Start der zweiten Plakatwelle zur Bundestagwahl 2013 erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Sie haben es in der Hand - Mit diesem Wahlaufruf wendet sich Peer Steinbrück in der zweiten Phase der SPD-Großflächenkampagne direkt an die Bürgerinnen und Bürger. Auf ca. 8.000 Groß ...


23.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Gabriel: Die NSU-Morde sind eine Schande für Deutschland


Zum Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Die rechtsterroristische Mordserie des NSU nicht als solche erkannt zu haben, ist das größte Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden der deutschen Nachkriegsgeschichte und eine Schande ...


22.08.2013 | Politik & Gesellschaft


?Zukunft gewinnen' Gesche Joost, Oliver Scheytt und Harald Welzer im Gespräch


Über die Rolle der Kultur für die Zukunft unserer Gesellschaft zu reden, verlangt mehr, als Kulturpolitik oder Netzpolitik im engeren Sinne zu betrachten. Es geht nicht einfach eindimensional um Wachstum, sondern darum, was Harald Welzer "Kultivierung" nennt. Eine Veranstaltung des ...


21.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Brigitte Zypries: Dispozinsen-Abzocke endlich beenden


Zu einer Studie der Stiftung Warentest zur Höhe der Dispozinsen in Deutschland erklären Brigitte Zypries, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Verbraucherschutz zuständig, und Carsten Sieling, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Die neueste Studie der Stiftung War ...


20.08.2013 | Finanzwesen


Wolfgang Tiefensee erneut zum Vorsitzenden des Forums Ostdeutschland gewählt


Der alte und neue Vorsitzende des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie heißt Wolfgang Tiefensee. Einstimmig wählte die Mitgliederversammlung den ehemaligen Bundesverkehrsminister und jetzigen Bundestagsabgeordneten auf der Jahreshauptversammlung in Halle (Saale) am 10. August wieder. An se ...


16.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Aktion Worte für den Wechsel ? Oliver Scheytt sammelt Statements zu Kunst und Kultur


Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig, wird ab sofort bei seinen Terminen, Gesprächen und Veranstaltungen "Worte für den Wechsel" sammeln. Während seiner Tour durch Deutschland trägt er stets einen roten Stuhl bei sich. Bürgerinnen un ...


16.08.2013 | Vermischtes


Steinbrück und Machnig: Deutschland braucht endlich wieder eine Energiepolitik


Zur heutigen Vorstellung eines energiepolitischen 10-Punkte-Sofortprogramms erklären SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Matthias Machnig, für Energiepolitik zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Die Energiepolitik muss endlich wieder vom Abstellgleis herunter. Es entsteht ein Dau ...


15.08.2013 | Energie & Umwelt


Gabriel: Wir trauern um Lothar Bisky


Zum Tod von Lothar Bisky hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke in folgendem Schreiben gewürdigt: Sehr geehrte Frau Kipping, sehr geehrter Herr Riexinger, mit Bestürzung habe ich vom Tode von Lothar Bisky erfahren. Ich möchte Ihnen u ...


14.08.2013 | Politik & Gesellschaft


AG SPD 60 plus: Parteikonvent ist wichtige Mitgliederbeteiligung


Die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf zum nach der Bundestagswahl geplanten SPD-Parteikonvent: "Der Parteikonvent unmittelbar nach der Bundestagswahl ist die konsequente Fortsetzung des Ausbaus der SPD zur Mitmach-Partei. Die Delegierten aus dem ganzen Land sollen nach der ...


12.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Karakasoglu: Berufliche Bildung stärken statt Stillstand


Zu den aktuellen Zahlen am Lehrstellenmarkt erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Es ist eine groteske Situation. Während Handwerk und Industrie über weit mehr als 100.000 noch nicht besetzte Ausbildungsplätze klagen, sind im vergangenen Jahr 76.000 Ju ...


08.08.2013 | Kunst und Kultur


Aydan Özoguz: Ramadanfest ist Signal des gemeinschaftlichen Miteinanders


Am Donnerstag endet der muslimische Fastenmonat Ramadan. Zum Beginn des Festes des Fastenbrechens erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: Ich gratuliere allen Muslimen in unserem Land zu ihrem beginnenden Ramadanfest. Nach einem Monat des Fastens und des freiwilligen Ver ...


07.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Dittmar/ Kahrs: Bei Homophobie in Russland sind Bundesregierung und Sportbund gefordert


Anlässlich der vielen Berichte aus Russland über die Auswirkungen des Gesetzes gegen "Homosexuellen-Propaganda" erklären der Beauftragte für die Belange von Lesben und Schwulen der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs und der Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und ...


06.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Florian Pronold: Herr Ramsauer redet über das Wetter. Wir nicht.


Zum heutigen Interview von Verkehrsminister Ramsauer zum Zustand der Straßen erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Der Bundesverkehrsminister lamentiert öffentlich über extreme Wetterlagen, die Straßen und Schienen so stark zusetzen. Herr Ramsauer redet ...


02.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Klaus Wiesehügel: Teilhabebericht zu spät und unzureichend


Zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Auch bei der Beschäftigungslage von Menschen mit Behinderung gilt: Schwarz- ...


31.07.2013 | Politik & Gesellschaft


Elke Ferner: Mehr Kitas statt Betreuungsgeld


Anlässlich des am 1. August 2013 in Kraft tretenden Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz für Unter-Dreijährige und der parallelen Einführung des schwarz-gelben Betreuungsgeldes erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Die SPD hat in de ...


31.07.2013 | Vermischtes


#reclaimyourdata ? Diskussion mit Gesche Joost, Tilo Jung u.a. zum NSA-Skandal


Am kommenden Mittwoch, den 31. Juli 2013, diskutiert Gesche Joost, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für Netzpolitik und Vernetzte Gesellschaft, mit dem Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD Yannick Haan, dem Youtube-Journalisten Tilo Jung ("Jung Naiv"), dem ...


30.07.2013 | Politik & Gesellschaft


Karakasoglu: Wanka und CDU wollen Kooperationsverbot nicht aufheben


Zu aktuellen Äußerungen der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka zur Aufhebung des Kooperationsverbotes erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Frau Wanka hat auch nach fünf Amtsmonaten nichts dazu gelernt und nutzt nicht die Chance, die Fehler ihrer V ...


29.07.2013 | Vermischtes


Manuela Schwesig: Stufenplan Kinderbetreuung


Flächendeckender Ausbau - beste Bildung für die Kleinen - Gebührenfreiheit für die Eltern Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, hat heute in Berlin folgenden Stufenplan zum flächendecken Kita-Ausbau und zur Gebührenfreiheit ...


29.07.2013 | Politik & Gesellschaft


Oliver Scheytt: Bayreuth-Blitzlichter überblenden Gefahren eines Ausverkaufs von Kunst und Kultur


Anlässlich der Eröffnung der Bayreuther Festspiele erklärt Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig: Die Wagner-Festspiele in Bayreuth finden weltweit Beachtung, gehören zur Identität Deutschlands als Kulturnation. Sie stehen für eine deutsche ...


25.07.2013 | Kunst und Kultur


SPD Juristen: Es gibt kein Super-Grundrecht auf Sicherheit


Zur aktuellen Debatte in der Öffentlichkeit und den Medien nach den umstrittenen Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich erklärt Harald Baumann-Hasske, kommissarischer Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ): Die Behauptung, Sicher ...


24.07.2013 | Vermischtes


Sigmar Gabriel zum Utøya-Jahrestag: Mahnung und Auftrag für eine demokratische und offene Gesellschaft


Anlässlich der rechtsextremistischen Anschläge in Norwegen vor zwei Jahren erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Am 22. Juli 2011 tötete ein rechtsextremer Terrorist in Norwegen 77 Menschen. Unter den Opfern waren viele jugendliche Teilnehmer ...


22.07.2013 | Vermischtes




 

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