Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 698

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Jörg Meuthen zum 75. Jahrestag des 20. Juli: Helden der Nation

Berlin: AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum 75. Jahrestag des 20. Juli 1944: "Die Männer und Frauen des 20. Juli um Claus Schenk Graf von Stauffenberg wollten vor 75 Jahren das ...

Rheinische Post: Duisburger Juso-Chef wechselt zu den Grünen

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Duisburger Jusos, Sebastian Ackermann, verlässt die SPD und wechselt zu den Grünen. Das sagte der 32-Jährige im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Fr ...

Saarbrücker Zeitung: Grünen-Wehrexperte Lindner warnt neue Verteidigungsministerin vor halbherziger Amtsausübung

Berlin/Saarbrücken: Der Wehrexperte der Grünen, Tobias Lindner, hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswe ...

Mitteldeutsche Zeitung: Organisierte Kriminalität Sachsen-Anhalts Landespolizei muss vor Einsätzen Geräte leihen

Halle: Im Kampf gegen Organisierte Kriminalität ist Sachsen-Anhalt auf Technik aus anderen Bundesländern angewiesen. Die Landespolizei leiht Abhörgeräte vor Überwachungsmissionen und kann gegebenenf ...

Rheinische Post: IW-Studie: Pro-Kopf-Ausgaben der Bundesagentur für Weiterbildung Arbeitsloser verfünffacht

Düsseldorf: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Pro-Kopf-Weiterbildungsausgaben für kurzzeitig Arbeitslose in den vergangenen zwölf Jahren verfünffacht. Dagegen fiel die die Förderung von Langzeitarb ...

Rheinische Post: Brinkhaus fordert mehrere Hundert Milliarden Euro und Zukunftshaushalt für Klimaschutz

Düsseldorf: Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wird Deutschland nach den Worten von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus bis 2030 mehrere Hundert Milliarden Euro ausgeben müssen. Außerdem müsse der Bundes ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trump/Rassismus

Stuttgart: Rückzug kennt Donald Trump nicht. Statt innezuhalten nach seinen Twitter-Tiraden gegen vier weibliche, nicht weiße Abgeordnete der Demokraten, legt er im Angriffsmodus nach. Statt nachzudenken, s ...

Rheinische Post: Kommentar / Ein Trio für Trump = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Was war eigentlich noch mal der Anden-Pakt? In der CDU sind nun drei Frauen an führender Stelle für die Zukunft Europas zuständig. Drei Frauen, deren Karrieren manch ein männliches Unionsmitgli ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Konflikt zwischen Erdogan und Trump

Stuttgart: Präsident Erdogan hat die Türkei sehenden Auges in die neue Krise mit dem Westen geführt, weil er seinen eigenen Einfluss und die Macht seines Landes überschätzt. Seine Regierung setzt darauf, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Vorschlag, Flugreisen teurer zu machen

Halle: "Fridays for Future" hin oder her - den viel beschworenen "Greta-Effekt" gibt es bei Flugreisen, der umweltschädlichsten Form sich fortzubewegen, nicht. Ganz im Gegenteil: Die ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Petersburger Dialog

Halle: Die EU und Russland haben einen routinierten Umgang mit dem Sanktionsregime gefunden. Russland eskaliert nicht, Europa insistiert nicht. Dieses Arrangement speist sich aus einer gemeinsamen Erfahru ...

neues deutschland: Wie weiter nach der Eiszeit? Kommentar zur neuen Runde des Petersburger Dialogs

Berlin: Die Eiszeit im deutsch-russischen Verhältnis ist vorüber, das zeigt die Teilnahme der Außenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas beim Petersburger Dialog. Doch wie es nun weitergehen soll, darü ...

Straubinger Tagblatt: Renitenter Erdogan

Straubing: Erdogan gefällt sich als Wanderer zwischen den Welten, genießt es, wie Moskau und der Westen um ihn buhlen. Doch er sollte sich nicht täuschen: Sein Kredit ist nicht unbegrenzt. Vor allem, wenn ...

Straubinger Tagblatt: Einseitige Steuerdebatte

Straubing: Klimaschutz oder Jobs? Das Beispiel zeigt, wie schwierig es wird, ausgewogene Lösungen zu finden, die nicht nur alles teurer macht, sondern tatsächlich dem Klima nützt. Anstatt sich nun allein an ...

Straubinger Tagblatt: Kompromiss bei Seenotrettung

Straubing: Der Streit um eine Asyl-Lösung kann nicht noch weiter eskalieren. Appelle an die gemeinsame Solidarität verhallen seit Jahren mehr oder minder ungehört. Dabei gibt es de facto in der EU längst ...

Verfassungsbruch durch die Hintertür - Pseudodemokraten im Landtag von Baden-Württemberg winken Abschaffung des Alterspräsidenten durch

Stuttgart: Im Block haben die Fraktionen der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP im Landtag von Baden-Württemberg die Rechte der Opposition beschnitten. Die Änderungen betreffen neben der Beschränkung vo ...

Frankfurter Rundschau: Mehr Mut

Frankfurt: Wenn die Taxifahrt oder das Bahnticket zum nächsten Flughafen mehr kosten als der anschließende Flug nach Mallorca, dann stimmt etwas nicht. Der Vorschlag von Umweltministerin Svenja Schulze, Flug ...

Piraten Niedersachsen begrüßen Urteil zur Einstellung HIV-infizierter Bewerber für den Polizeivorbereitungsdienst

Hannover: Am heutigen 18.07.19 hatte die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover die Frage zu klären, ob ein Bewerber für den Vorbereitungsdienst bei der niedersächsischen Landespolizei zum gehobenen P ...

neues deutschland:Ökonomin Svantje Fiedler warnt vor Verzögerung der CO2-Steuer

Berlin: Die Berliner Ökonomin Swantje Fiedler hat vor den Folgen gewarnt, falls die Einführung einer CO2-Steuer in Deutschland weiterhin verzögert wird. "Solange wir dieses Preissignal nicht haben, ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Terror-Razzia: Festgenommener Gefährder predigte in der Berliner Fussilet-Moschee Anlaufstelle für Breitscheid-Platz-Attentäter Anis Amri

Köln: Im Fokus der Razzia gegen vier Islamisten in Köln stehen zwei Gefährder, die schon seit längerem unter Beobachtung des Staatsschutzes stehen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger ...


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