Politik & Gesellschaft
Berlin: Berlin - Der künftige Charité-Vorstandschef Heyo
Kroemer hat im Tagesspiegel-Interview (Montagausgabe) die
Finanzierung deutscher Kliniken kritisiert - insbesondere für die
forschende Medizin ge ...
Berlin: Berlin - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf
Stegner hat sich dafür ausgesprochen, die Einführung eines
Tempolimits von 130 km/h auf deutschen Autobahnen "unvoreingenommen
zu prüfen&q ...
Köln: Der Armutsforscher Christoph Butterwegge lehnt eine
"Kindergrundsicherung", wie sie von SPD, Grünen und Linkspartei
gefordert wird, als "Familien- und Sozialpolitik nach dem
Gießka ...
Potsdam: Während im Potsdamer Landtag sowohl
SPD-Ministerpräsident Woidke als auch SPD-Verkehrsministerin
Schneider seit Jahren die AfD-Kritik an der vermeintlichen
Verkehrsplanung rund um den mutmaßlich ...
Berlin/Brüssel: Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform
verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten
nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines
"Leistungsschutzrechts" au ...
Berlin: Die Klausur der SPD-Fraktion ist seit Jahren ein
wichtiges Datum für die Landespolitik. Diesmal war Warnemünde das
Reiseziel. Doch das Bemerkenswerte an dieser Tagung war, dass sie
eigentlich fas ...
Essen: Die Stadt Dortmund hat nach einer Testphase
entschieden, den kommunalen Ordnungsdienst mit Schlagstöcken
auszustatten. Alle Ordnungskräfte, die dienstlich auf der Straße
unterwegs sind, erhalten ...
Köln: NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat die
Grünen aufgerufen, ihre "Blockade" gegen die Ausweitung der Liste
sicherer Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten und Georgien
aufzu ...
Köln: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich
für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
ausgesprochen. "Ich kann nach vielen rechtsextremen Äußerungen aus
der AfD gut n ...
Köln: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hofft auf
ein Ende der Konfrontation im Hambacher Forst. "Viele Menschen in der
Region erwarten, dass nach dem Ende der Arbeit der Kohle-Kommission
Ru ...
Köln: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat ein
hartes Durchgreifen der NRW-Polizei gegen kriminelle Clans
angekündigt. "Unsere Polizei wird den Clans keine Ruhe mehr lassen.
Sie werden sp ...
Köln: Das Land Nordrhein-Westfalen geht davon aus, dass
Fahrverbote in Städten frühestens im Jahr 2020 verhängt werden
können. Die Restriktionen könnten erst in Kraft treten, wenn der
Jahresmittelwe ...
Düsseldorf: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat
Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) aufgefordert, den
Grünen zu erläutern, warum sie nicht zu Informationsrunden des
Ministeriums zu Ferkel ...
Düsseldorf: Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die
Politik von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Reduktion von
Zucker in Lebensmitteln als wirkungslos und ihr geplantes
Tierwohllabel als rückst ...
Düsseldorf: Vor dem Sonderparteitag der CSU hat
Präsidiumsmitglied Christian Schmidt die Erwartung geäußert, dass
Markus Söder trotz der jahrelangen parteiinternen Machtkämpfe "ein
gutes Ergebnis&quo ...
Berlin: Kurzform: "Frauen können alles" - dieses Motto galt
vor 100 Jahren, es gilt natürlich auch heute. Aber es bedarf noch
vieler Anstrengungen, dass Frauen und Männer wirklich frei
entschei ...
Düsseldorf: Wer meint, er habe ein Déjà-vu-Erlebnis beim
Thema sichere Herkunftsstaaten, der liegt ganz richtig. Bereits 2017
war das Vorhaben, die Maghrebstaaten Tunesien, Algerien und Marokko
zu sicheren H ...
Düsseldorf: Es ist erfreulich: Auch in den Regalen der
Supermärkte liegen immer mehr Produkte mit einer transparenten
Kennzeichnung für den Umgang mit Nutztieren. Ermöglicht hat das nicht
die Bundesregierung ...
Düsseldorf: Die Debatte um Tempolimit und Spritpreise
sollte - um es ironisch zu sagen - von Älteren geführt werden. Die
können sich noch an Zeiten erinnern, in denen nicht 2000 Staus und
400 Baustellen die ...
Bielefeld: Wenn Horst Seehofer jetzt das Amt des
CSU-Vorsitzenden abgibt, geht eine Ära zu Ende. Eine Ära mit
düsterem Schlusskapitel. Vor allem 2018 bleibt als ein Jahr des nicht
enden wollenden Krawa ...
