Politik & Gesellschaft
Berlin: Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat eine positive
Bilanz der Integration von Flüchtlingen gezogen und behauptet,
Bundeskanzlerin Angela Merkel habe mit ihrem Satz "Wir schaffen das"
re ...
Vaduz: Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg:
Liechtenstein, St. Gallen, Lindau und Vorarlberg setzten sich im
PEMO-Projekt mit vereinten Kräften für mehr nachhaltige
Pendlermobilität ein.
Für ...
Frankfurt am Main: Grundidee des Gute-Kita-Gesetzes war es,
für mehr Qualität bei der Kindertagesbetreuung zu sorgen, Eltern
finanziell zu entlasten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
für Eltern zu erleich ...
Berlin: PatientenverfügungPlus begrüßt die neue BGH Rechtsprechung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 14. November 2018 zur Patientenverfügung die Rechte der Patienten u ...
Köln: BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren ...
: Die britische Premierministerin May übersteht knapp einen Aufstand ihrer Fraktion und hat das Land tiefer gespaltet. Ebenso wie ihr französischer Partner Macron. Die Europakrise verschärft sich wei ...
Lehrte: Die britische Premierministerin May übersteht knapp einen Aufstand ihrer Fraktion und hat das Land tiefer gespaltet. Ebenso wie ihr französischer Partner Macron. Die Europakrise verschärft sich wei ...
Essen: Wenige Wochen nach dem Start seiner Volksinitiative
"Straßenbaubeiträge abschaffen" hat der Steuerzahlerbund NRW (BdSt)
die für eine erneute Landtagsdebatte nötige Zahl von Unterstütz ...
Düsseldorf: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU)
hat im Streit zwischen Bund und Ländern zu einer schnellen Lösung
aufgerufen und den eigenen Kurs verteidigt. "Ich hoffe auf eine
vernünftige u ...
Düsseldorf: Die SPD hat Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen zur Klärung des Korruptionsverdachtes im
Zusammenhang mit den auf 135 Millionen angewachsenen Reparaturkosten
des Segelschulschiffes ...
Düsseldorf: Die Grünen wollen nach den Worten ihres
Fraktionschefs Anton Hofreiter die Sozialleistungen für Bedürftige
deutlich anheben und die Hartz-IV-Sanktionen komplett abschaffen.
"Wer bedürftig ...
Bielefeld: Sie hatten so gehofft im Willy-Brandt-Haus, aber
dann hat's doch nicht geklappt mit Friedrich Merz als neuem
CDU-Vorsitzenden. Dabei war der Plot schon geschrieben: Der
»neoliberale« Millio ...
Düsseldorf: VON ANTJE HÖNING Die Europäische Zentralbank
beendet zum Jahresende ihr umstrittenenes Anleihekaufprogramm. Doch
Sparer, die nun auf steigende Guthabenzinsen hoffen, werden sich noch
lange gedulde ...
Düsseldorf: VON THOMAS REISENER Mit der Einführung einer
Landarztquote betritt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann
(CDU) Neuland. So etwas gibt es in anderen Bundesländern noch nicht:
Studenten sollen ...
Berlin: Um es klar zu sagen: Jedes Kind, das geboren wird,
ist wunderbar. Und es ist richtig, Abtreibung zu vermeiden, wo immer
es geht. Das kann mit Unterstützung und mit Aufklärung funktionieren.
Aber A ...
Bielefeld: Willkommen im 21. Jahrhundert! Mit der geplanten
Einführung eines digitalen Ticketsystems für Bus und Bahn sind die
Verkehrsverbände aus NRW im Zeitalter der Digitalisierung angekommen.
Endlich. E ...
Bielefeld: Zu Beginn des Jahres fordert die SPD die
Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a. "Ärzte brauchen dringend
Rechtssicherheit", fordert Parteichefin Andrea Nahles. "Der Paragraf
219 ...
Berlin: Lange Zeit haben die BVG und auch der Berliner
Senat die Probleme bei der Berliner U-Bahn ignoriert. Doch inzwischen
ist selbst bei überzeugten Nutzern des öffentlichen Nahverkehrs ein
Grundvertra ...
Mainz: Mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verhält es
sich ungefähr so wie mit der Demokratie: Sie ist keineswegs ideal.
Aber etwas Besseres existiert nicht. Wohl wahr: Es gilt einige Kröten
zu sch ...
Regensburg: Europa ist der ewige Spaltpilz der britischen
Konservativen. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert kommt die
Partei deswegen nicht zur Ruhe. Der Streit um die Mitgliedschaft in
der EU hat die Rege ...
