Politik & Gesellschaft
Straubing: Sie, das Hausmütterchen, das sich bloß
ideologisch etwas verirrt hat, aber mit den Morden nichts zu tun
hatte, während ihre beiden Freunde Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt die
skrupellosen Terrori ...
Straubing: Vor diesem Hintergrund ist es jedenfalls einen
Versuch wert, über "Anker-Zentren" die Lage etwas schneller zu
klären. Jedenfalls ist es absurd und auch nicht human, offensichtlich
erfolg ...
Stuttgart: Eine Woche vor dem Karlsruher Urteil über das
Streikverbot für Beamte wirft die stellvertretende Vorsitzende des
Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Elke Hannack, dem
konkurrierenden Beamtenbund ...
Düsseldorf: Der Koordinator der Bundesregierung für die
transatlantische Zusammenarbeit, Peter Beyer, hat US-Botschafter
Richard Grenell nach dessen Parteinahme für konservative Kräfte in
Europa aufgeforder ...
Linstow: 12. Spielzeit der beliebten Freilichtaufführung im Resort Linstow ...
Berlin: Den Vorschlag des österreichischen Kanzlers
Sebastian Kurz, die Anzahl der EU-Kommissare von 28 auf 18 zu
verringern und ein entsprechendes Rotationsprinzip einzuführen,
kommentiert der Bundesspr ...
Hamburg: Julia Klöckner hat sich beim Zukunftsdialog Agrar
und Ernährung zurückhaltend zu den jüngsten Reformvorschlägen von
EU-Agrarkommissar Hogan geäußert. Sie seien eine
"Diskussionsgrundlag ...
Berlin: Der IKK e.V. kritisiert im Vorfeld des geplanten
Kabinettbeschlusses des Versichertenentlastungsgesetzes (GKV-VEG) die
darin enthaltene "Abschmelzungsregelung". Diese Regelung sieht ab
20 ...
Berlin: Am Wochenende überschritt die Alternative für
Deutschland (AfD) bei Facebook die Marke von 400.000. Damit liegt die
AfD unter den deutschen Parteien weiterhin unangefochten auf Platz
Eins bei Face ...
: Mit allerlei juristischen Argumentationskunststücken verhindert die CDU, dass das Verfassungsrecht auf Voksabstimmungen in die Realität umgesetzt wird. Jetzt hat dies der NRW-Ministerpräsident Lasc ...
Hamburg: Eran Yardeni sucht in "Woran scheiterten die Israelis und Palästinenser" nach Gründen für das Scheitern des Oslo-Abkommens. ...
Köln: Steuerhinterziehung - Straffreiheit oder mildere Strafe durch Selbstanzeige ...
Halle: Der französische Politikwissenschaftler und
Publizist Alfred Grosser fordert Deutschland zum Teilen auf - und
mehr Mut und Einigkeit von allen Europäern.
Alfred Grosser, Friedenspreisträger d ...
Köln: Köln. Die Abschiebung radikaler Islamisten stellt die
nordrhein-westfälischen Behörden vor Probleme. Wie das
NRW-Flüchtlingsministerium dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Dienstag-Ausgabe) ...
Düsseldorf: Für rund 640.000 Kinder erhalten
Alleinerziehende in Deutschland einen staatlichen
Unterhaltsvorschuss, weil der andere Elternteil seinen
Unterhaltsverpflichtungen nicht oder zu spät nachkommt. D ...
Düsseldorf: Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat den
Antrag der FDP auf einen Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal als
politische Inszenierung kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) habe in der ...
Düsseldorf: Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak zeigt sich
offen für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum
Bamf-Skandal. Zunächst müsse die Aufklärung im Innenausschuss des
Bundestags abgewartet we ...
Düsseldorf: So sehr die CSU frohlocken mag, dass der
Bamf-Skandal die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin rückblickend in ein
noch kritischeres Licht setzt, so wenig kann die Partei die Affäre
jetzt gebrauchen. ...
Essen: Die Bundesregierung will die Entwicklung und
Erforschung Künstlicher Intelligenz (KI) energisch vorantreiben.
"Derzeit arbeiten wir an einem Aktionsplan für KI und denken über
Clusterstrukt ...
