Politik & Gesellschaft
Berlin: Vor dem Hintergrund des Besuchs von Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) in Sotschi sagte der stellvertretende
SPD-Fraktionsvorsitzende, Rolf Mützenich, am Freitagmorgen im
Inforadio vom rbb, das ge ...
Lehrte: Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang.Strukturen der Finanzierung sind nicht ererkennbar. ...
Dresden: Von zauberhaften Hand-Werken und geheimnisvollen Werk-Stoffen ...
Darmstadt: Premiere am 24. Mai 2018 | Staatstheater Darmstadt ...
: Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang. Das Problem liegt darin, dass keine Strukturen der Finan ...
Düsseldorf: Grünen-Vize-Fraktionschef Konstantin von Notz
hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) im Umgang mit dem Bundesamt
für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Naivität vorgeworfen. "Das
Ausmaß un ...
Düsseldorf: Als "widerlich" hat die Unionsfraktion die
Öffentlichkeitsarbeit der Tierschutzorganisation Peta bezeichnet und
die Gemeinnützigkeit der Organisation in Frage gestellt. "Die
Tiersc ...
Freiburg: Der Druck auf die Bundesrepublik steigt durch
die Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland und einige weitere
Staaten wegen zu schlechter Luftqualität vor dem Europäischen
Gerichtshof zu ...
Stuttgart: Die dicke Luft in den deutschen Innenstädten
haben die Regierenden jahrelang ignoriert. Daher ist es konsequent,
dass die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen die Luftsünder
einleitet. Wenig ...
Bielefeld: Die Klage der EU-Kommission gegen Deutschland
wegen überhöhter Luftschadstoffwerte kommt ungefähr so überraschend
wie der nächste TÜV-Termin beim Auto - nämlich mit Ansage. Nun
bedeutet die ...
Düsseldorf: Seehofer muss dafür sorgen, dass das Bundesamt
für Flüchtlinge (Bamf) endlich seine Schwachstellen ausräumt. Dazu
zählen zweifelhafte Entscheidungen und ein mangelndes Kontrollsystem.
Der Fall ...
Düsseldorf: Erst war es nur eine peinliche Posse. Aber weil
die Landesregierung so ungeschickt mit dem Hacker-Fehlalarm ihrer
ehemaligen Umweltministerin umging, trennt sie nun nur noch eine
Handbreit von der R ...
Mainz: Europapolitisch ist die Klage der EU gegen
Deutschland verheerend. In Ungarn, Polen und Tschechien schicken sich
die dortigen Regierungen an, die Pressefreiheit, die Unabhängigkeit
der Justiz und a ...
Bielefeld: Da hat der neue Pflegebeauftragte der
Bundesregierung ja gleich für ordentlich Wirbel gesorgt. Andreas
Westerfellhaus, Ostwestfale aus Rheda-Wiedenbrück, lässt mit seiner
Prämien-Idee im Kampf ...
Regensburg: Mit dem Rausschmiss seines FBI-Direktors James
Comey erwies sich Donald Trump einen Bärendienst. Weil der Präsident
diesen nach eigenem Zeugnis "wegen dieser Russland-Sache" feuerte,
se ...
Essen: Essen. NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner
(CDU) hat sich in der Debatte über den künftigen EU-Finanzrahmen der
Jahre 2021 bis 2027 für eine weitere Förderung des Ruhrgebiets stark
ge ...
Halle: Der Bund wollte das Verfahren seit Jahren leise
beerdigen - weil es anderen Kooperationen im Weg stand. So wurde
die Lkw-Maut mehrfach ausgeweitet, später kam die Pkw-Maut hinzu.
Das CSU-gefà ...
Halle: Was ist Europa, was ist Deutschland bereit,
Russland zu zahlen? ? Für Leistungen, die keine sein werden. Denn es
gibt nichts, das Russland tun könnte, das Putin auch tun möchte. Er
ist innenpol ...
Halle: Es gibt keinen Grund mehr für die Bundesregierung,
in Sachen Luftqualität auf Zeit zu spielen. Die Regierung sollte
ihren Widerstand gegen technische Nachrüstungen für Diesel-Stinker
endlich au ...
Berlin: In Italien bildet sich eine Rechtsregierung aus
Lega und Fünf-Sterne-Bewegung - es gäbe allerhand Grund, Alarm zu
schlagen. Beispielsweise weil zukünftig Rassisten das Land mitlenken
werden, ein ...