Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Ein Hagel von Steinen, Tränengas, ja selbst Schüsse - die Bilder
von den schweren Krawallen aus Belfast verstören gerade deshalb, weil
man sie eigentlich nicht mehr erwartet hatte. Die Zeit der blutigen
Auseinandersetzungen zwischen nordirisc ...
Ein Kommentar von Bertram Müller:
Nach fast drei Monaten hat die Ungewissheit ein Ende: Ai Weiwei,
der weltberühmte chinesische Künstler und Regimekritiker, ist aus der
Haft entlassen worden. Das ist die gute Nachricht. Sie ist verbunden
mit mehreren schlechten: der Nachricht vo ...
Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Politisch ist es völlig rational, wenn Angela Merkel nun dem
Drängen der FDP nachgibt und grünes Licht für Steuersenkungen im
übernächsten Jahr gibt. Die in Umfragen bei nur drei bis fünf Prozent
dümpelnde FDP braucht ...
Erstaunlich ist die Erfolgsgeschichte der Serie, die
einst als sozialistischer Gegenentwurf zum "Tatort" aus der Taufe
gehoben wurde und nun auf Augenhöhe mit ihm den Sonntagabend in der
ARD dominiert. Der "Polizeiruf 110" ist das einzige Produkt des
DDR-Fernsehens, das a ...
Doch wie das so ist, bei dieser Koalition: Was am
Morgen noch wie eine feste Absicht schien, war am Mittag nur noch
eine vage Aussicht. Wahrscheinlich hätte man misstrauisch werden
sollen, als Volker Kauder im Frühstücksfernsehen formulierte: "Ich
glaube schon, dass wir das m ...
Der frisch gewählte Parteichef Philipp Rösler
wagte sich im Mai in Rostock weit nach vorn: "Ab heute wird die FDP
liefern", rief er den von schlechten Umfragewerten gebeutelten
Liberalen auf dem Parteitag zu. Nach dem Bohren dicker Bretter ist
ihm nun offenbar der Durchbruch ...
Führende Sozialdemokraten haben mit heftiger Kritik auf die Steuersenkungspläne der Bundesregierung reagiert. "Frau Merkel scheint aus Opportunismus gegenüber der FDP jeden finanzpolitischen Verstand zu verlieren", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus ...
Willkommen in der Wirklichkeit. Während sich die CDU
in NRW immer noch schwer tut mit dem Gedanken, auf die Hauptschule zu
verzichten, geht das neue Positionspapier der Konservativen im Bund
längst viel weiter. Es scheint den Elternwillen in den Vordergrund zu
stellen, der der Hauptschule ...
Ein unbekannter Stamm wurde im Amazonas-Regenwald
entdeckt. Spontan ist das Erstaunen darüber, dass auf dieser bis ins
kleinste kartierten und sezierten Erde noch Menschen leben, von denen
wir nichts wussten. Und die von uns offensichtlich auch nichts wissen
wollen. Die isoliert in den Urw&au ...
Griechenlands Kabinett hat ein Gesetzentwurf beschlossen, indem es sich zu einem fünfjährigen Sparkurs verpflichtet. Das gab die griechische Regierung am Mittwochabend bekannt. "Das Kabinett hat den Gesetzesentwurf gebilligt", sagte ein Regierungsvertreter. Dieser Schritt stelle ...
Als Bananenrepubliken wurden früher Länder mit
korrupten, autoritären Regierungen bezeichnet, die von einzelnen
Großkonzernen eingesetzt waren und in deren Interesse agierten. Im
Zeitalter deregulierter Finanzmärkte ist Dominanz abstrakter:
Vermeintliche Sachzwänge ...
Jetzt geht es also doch. Zwei Jahre lang
hat der Bundesfinanzminister allen Steuersenkungsforderungen des
liberalen Koalitionspartners widerstanden, ihn sozusagen am langen
Arm verhungern lassen. Und er hatte in der Sache völlig recht.
Zwar läuft die Konjunktur inzwischen wieder. H ...
Der Euro wurde eingerichtet, obwohl man die Folgen
einer einheitlichen Währung ohne eine wirklich koordinierte - man
kann das Wort "einheitlich" hier ruhig vermeiden - Wirtschafts- und
Finanzpolitik kannte. Was wir derzeit erleben, überrascht niemanden.
Es war exakt dieses Sz ...
Es ist überfällig, sich des Problems
anzunehmen. Und es leuchtet ein, wenn die Bundesregierung zunächst
die einheimischen Potenziale heben will. Denn die sind tatsächlich
vorhanden: junge Leute, die viel zu oft einen schlechten oder gar
keinen Abschluss haben; Langzeitarbeits ...
Die Union in Norddeutschland hat die Steuersenkungsdebatte der Bundesregierung scharf kritisiert. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) verweist auf die Schuldenbremse, die die Länder in den kommenden zehn Jahren zu enormen Ausgabeeinschränkungen verpflichtet: " ...
Der CDU-Landesverband in Baden-Württemberg hat am Mittwoch Widerstand gegen die Pläne der Bundespartei zur Abschaffung der Hauptschule angekündigt. Es gebe "keinen Grund für unsinnige Strukturexperimente", sagte Generalsekretär Thomas Strobl dem in Berlin erscheine ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die Pläne der Koalition als Wahlkampfmanöver kritisiert. "Steuersenkungen durch Schulden finanziert - so rettet Frau Merkel die FDP nicht. Wir werden in NRW eine Milliarden-Transfusion für die blut- und inhal ...
Die Grünen-Vorsitzende, Claudia Roth, hat ihre Partei aufgefordert, für den Ausbau von Stromtrassen, Speicherkapazitäten und dort wo nötig auch für neue Gaskraftwerke einzutreten. Der "Ostsee-Zeitung" sagte Roth: "Mit dem gleichen Engagement, mit dem die Gr&uu ...
Berlin - Der CDU-Landesverband in Baden-Württemberg
hat am Mittwoch Widerstand gegen die Pläne der Bundespartei zur
Abschaffung der Hauptschule angekündigt. Es gebe "keinen Grund für
unsinnige Strukturexperimente", sagte Generalsekretär Thomas Strobl
dem in Berl ...
Berlin - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft (SPD) kritisierte die Pläne der Koalition als
Wahlkampfmanöver. "Steuersenkungen durch Schulden finanziert - so
rettet Frau Merkel die FDP nicht. Wir werden in NRW eine
Milliarden-Transfusion für die blut- ...
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