Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der Bund der Steuerzahler hat eine angemessene
Beteiligung der Autoindustrie an den Kosten von
Dieselmotoren-Umrüstungen gefordert. "Die Autoindustrie darf hier
nicht aus der Verantwortung g ...
Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat
nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel
Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis zur Türkei gedämpft. Die
Freilassung be ...
Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat
eine inhaltliche Erneuerung und eine Beschäftigung mit dem eigenen
"Wertefundament" der CDU angemahnt. "Die Union muss sich in nächster
...
Freiburg: Wachsamkeit bleibt daher geboten. Die Türkei
führt in Syrien Krieg gegen Kurden, die im Kampf gegen die
IS-Terroristen Verbündete des Westens sind. Staatspräsident Recep
Tayyip Erdogan verwand ...
Stuttgart: Diese Freilassung ist auch ein Erfolg für
Sigmar Gabriel, der nicht zuletzt bei zwei Geheimtreffen mit
Präsident Erdogan einen großen diplomatischen Erfolg errungen hat.
Voreilige Versuche, YÃ ...
Düsseldorf: Ihren schwarzen Hosenanzug hätte Ursula von der
Leyen bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz mit Sack
und Asche tauschen müssen. Während ihre französische Amtskollegin
Florence Pa ...
Düsseldorf: Es war eines der zentralen Wahlkampfversprechen
der CDU in Nordrhein-Westfalen, das Land sicherer zu machen. Jetzt
hat der Innenminister einen ersten Entwurf zur Änderung des
Polizeigesetzes vorgel ...
Mainz: Man kann es sich einfach machen. Wie etwa Dieter
Nuhr, wenn er die Debatte um Fahrverbote für Diesel-Pkw in Städten
als "ideologischen Quatsch" bezeichnet. Nuhr ist Kabarettist, er darf
...
Stuttgart: Deniz Yücel ist wieder auf freiem Fuß. Das ist
das Ende eines diplomatischen Skandals.Zu welchen Bedingungen Yücel
letztendlich entlassen wurde, ist nicht klar.Fakt ist: Berlin liefert
nur noch s ...
Bielefeld: Die frühere Freiheits- und Bürgerrechtspartei
FDP ist weit von ihren Prinzipien abgerückt. Die schwarz-gelbe
NRW-Regierung weitet die Befugnisse der Polizei gewaltig aus. Dabei
trägt die FDP ei ...
Bielefeld: Die Freilassung von Deniz Yücel nach gut einem
Jahr Haft ist eine große Freude und Erleichterung für den Reporter
und seine Familie - die Entscheidung der türkischen Gerichte enthält
aber auch ...
Halle: Nein, die fehlenden Bundeseinrichtungen sind am Ende
nicht das Problem. Das Problem ist, dass der großen Koalition auch
sonst beim Aufbau Ost nicht viel einfällt. Eine Kommission wollen
Union und ...
Halle: Dabei lassen sich letztlich nur mit der Nachrüstung
Fahrverbote vermeiden. Die Strategie der Konzerne ist leicht zu
durchschauen: Sie setzen alles daran, dass nicht sie für die
Nachrüstung ge ...
Halle: Die Partei darf jetzt nicht in den Irrtum verfallen,
die schlechten Werte wären ein Zeichen, dass die SPD auf gar keinen
Fall in die große Koalition gehen darf. Laut einer Emnid-Umfrage
bevorzugen ...
Halle: Yücel ist frei. Verfrüht aber wäre es jetzt, die
Beziehungen Deutschlands zur Türkei auf einen Status quo vor Yücel
zurückzuführen. Noch sitzen Tausende von Menschen in türkischen
Gefängni ...
Berlin: Die Freude für Deniz Yücel, seine Familie und alle
Kollegen ist berechtigt. Aber sie darf nicht vergessen machen, dass
immer noch rund 150 Journalisten und Medienleute in türkischen
Gefängnisse ...
Berlin: In den Berliner Gefängnissen und speziell in Tegel
ist die Personalnot so groß, dass nun Aushilfskräfte für mehr
Sicherheit sorgen sollen. 50 Mitarbeiter sollen dafür befristet
eingestellt wer ...
Dessau-Roßlau: DEGP: One World Coops So werden aus Sozialkosten die neuen Zukunftsinvestitionen ...
Frankfurt: Es mag schon sein, dass das aktuelle
SPD-Hickhack um "Groko" und Ämter zu dem erschreckenden Befund
beigetragen hat. Aber das Problem reicht tiefer, als es die aktuellen
Debatten widerspi ...
Berlin: Der deutsche Auslandsgeheimdienst arbeitet auch mit
autoritären Regimen zusammen. "Wir tauschen Informationen auch mit
Staaten aus, die nicht nach unserer Vorstellung ihr politisches
System or ...
