Politik & Gesellschaft
Berlin: Über die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes an der
Rigaer Straße 94 wird nun wohl das Verwaltungsgericht entscheiden.
Das Verfahren kann sich hinziehen. Innensenator Frank Henkel -
vielleicht i ...
Regensburg: Die Trump-Festspiele in Cleveland werden zu
politischen Chaos-Tagen. Inszeniert nicht von Krawallmachern
außerhalb des hermetisch abgeriegelten Parteitagsgeländes, sondern
aus den Reihen der Repu ...
Regensburg: Als kleiner Junge aus einer zugezogenen
georgischen Familie musste sich Recep Tayyip Erdogan auf den Straßen
im Istanbuler Hafenviertel durchsetzen. Es galt das Gesetz des
Stärkeren. Ich oder Du. ...
Karlsruhe: Während Trump gegen die vermeintlichen
Dilettanten des Politikbetriebs wettert, gibt er den Vollprofi, der
sich von niemandem über den Tisch ziehen lässt. Und deshalb ist es
ein überfälliger R ...
Ravensburg: Manche Vereinbarung der grün-schwarzen
Regierung im Bildungsbereich wirkt tatsächlich wie der kleinste
gemeinsame Nenner. Beispiel: Oberstufen an Gemeinschaftsschulen ja,
aber bitte nicht mehr al ...
Ravensburg: Jedes dritte Kind unter drei Jahren wird in
Deutschland inzwischen in einer Kindertageseinrichtung oder von
Tageseltern betreut. Auf diese Zahl kann Bundesfamilienministerin
Manuela Schwesig zu Rec ...
Düsseldorf: Bauherren können sich freuen: Die Europäische
Zentralbank wird den Leitzins noch lange bei Null lassen und
womöglich weiter senken. Für Sparer ist das eine schlechte Nachricht,
sie müssen noch ...
Düsseldorf: Zehn Jahre und mehr kann es dauern, bis ein
geplantes, aber beklagtes Straßen- oder Schienenprojekt auch
tatsächlich begonnen werden kann. Eine solche Verzögerung sollten wir
uns in Deutschland n ...
Düsseldorf: Recep Tayyip Erdogan und seine türkischen Fans
fühlen sich im Schulterschluss mit Francois Hollande und dem
französischen Staat. Ausnahmezustand hier, Ausnahmezustand dort.
Alles halb so schlimm ...
Bielefeld: Europa schaut derzeit gebannt an den Bosporus.
Die antidemokratische Politik, die Staatspräsident Erdogan nach dem
gescheiterten Putsch in der Türkei betreibt, irritiert das
aufgeklärte Abendlan ...
Lüneburg: Mit der Verhängung des Ausnahmezustandes in der
Türkei gibt es eine weitere Eskalationsstufe. Eine EU-Mitgliedschaft
ist fast schon so unwahrscheinlich wie ein Verbleib Großbritanniens
in der EU ...
Halle: Wir haben es mit einem rapide sich beschleunigenden
Prozess zu tun. Einem Prozess der Radikalisierung, dessen Ausgang
keineswegs so sicher ist, wie wir es im Augenblick annehmen. Die
Türkei ist ...
Ulm: Russland hält den Ausschluss seiner Athleten von den
Sommerspielen im August in Rio de Janeiro für politisch motiviert und
ist deshalb sauer. Na und? Genau das ist der einzig richtige Weg, um
Dopi ...
Halle: Als Luftnummer sollte man die Gesetzesinitiative
jedoch nicht abtun. Immerhin steht das Vorhaben im Koalitionsvertrag,
die Kanzlerin hat die Vereinheitlichung bis 2020 mehrfach
angekündigt. Und Nah ...
Halle: Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
kritisiert, dass sie vom Kinder- und Jugendring (KJR) des Landes
diskriminiert wird. "Das ist ein sehr undemokratisches und
intolerantes Verhalte ...
Berlin: Als Luftnummer sollte man die Gesetzesinitiative
jedoch nicht abtun. Immerhin steht das Vorhaben im Koalitionsvertrag,
die Kanzlerin hat die Vereinheitlichung bis 2020 mehrfach
angekündigt, und Nah ...
Berlin: Der Regierende Bürgermeister von Berlin eröffnet die Online-Spendensammlung"Ja, ich will ... arbeiten!" für unversicherte, HIV-positive Menschen. ...
Frankfurt: Die Türkei ist kein Land mehr, das Flüchtlinge
aufnimmt. Die Türkei ist ein Land, das Flüchtlinge produziert. Es
werden zunächst Hunderte und, wenn es so weiter geht, bald Tausende
kommen, die ...
Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) lehnt das von Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD)
vorgelegte Konzept der Angleichung der Ost- an die Westrenten ab. "So
ist das M ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ...
