Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Welche Herkulesaufgabe die Bewältigung der
Flüchtlingskrise ist, wird stets dann deutlich, wenn man
Schlaglichter auf einzelne Bereiche setzt. Beispiel Schule: Für die
geschätzt 350.000 Flücht ...
Bielefeld: Die Regionalwahlen sind die letzten Urnengänge
vor den Präsidentschaftswahlen. Entsprechend groß ist ihre
Signalwirkung. Eine beängstigende Signalwirkung, aus französischer
wie aus europäisch ...
Bielefeld: Nun also auf ein Zweites. Das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt nach 2003 erneut
über ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD. Das erste
Verbotsverfahren war am Einsatz von V-Leute ...
Berlin: Der Ansatz ist völlig richtig, der Anspruch nach
Berliner Art ein bisschen vorlaut. Digitale Hauptstadt soll Berlin
werden, die führende Smart City Europas. Mit der elektronischen
Vernetzung will ...
Halle: Schon bisher hat das Bundesverfassungsgericht für
ein Verbot eine "aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der
bestehenden Ordnung" verlangt. Der Europäische Gerichtshof für
...
Halle: Natürlich sind die hiesigen Verhältnisse in
vielerlei Hinsicht verschieden von denen in unserem Nachbarland: Dort
ist die Wirtschaft marode. Hier sinkt die Arbeitslosigkeit. Trotz
aller Probleme ...
Essen: Wenn alles glatt läuft, wird das
Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot
der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche
Verhandlung terminiert hat, ...
Essen: Die Regionalwahlen sind in Frankreich die letzten
Urnengänge vor den Präsidentschaftswahlen. Entsprechend groß ist ihre
Signalwirkung, die aus französischer wie aus europäischer Sicht
beängsti ...
Frankfurt: Mit Hugo Chávez sei das revolutionäre Projekt in
Venezuela gestorben, soll Fidel Castro beim Tod des venezolanischen
Freundes gesagt haben. Jetzt zeigt sich, wie recht er gehabt hat.
Selten hat ei ...
Berlin: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber
sagt: Es genügt nicht, dass eine Partei verfassungsfeindliche Ziele
verfolgt, ihr Verbot muss auch verhältnismäßig sein. Das ist es nur,
wen ...
Stuttgart: Ehrenamtliche müssenüber Flüchtlingsrecht und Traumatisierung Bescheid wissen ...
Berlin: "Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission die
Herausforderungen der europäischen Luftverkehrswirtschaft im
internationalen Wettbewerb erkannt hat und nun die Weichen stellen
will, um ...
Berlin: Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der
Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der
Asylkrise zum Problemfall zu erklären, ist ...
Lehrte: Diplomatie hat in der Ukraine, Irak, Afghanistan, Israel/Hamas, Libyen und Afrika bisher wenig bewirkt. Wird sie im Syrien-Konflikt erfolgreich vermitteln können? ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 16. Januar 2015?2-17 S 51/14, juris). ...
Köln: Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ...
Frankfurt: Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik und Menschenhandel - Christlicher Freiheitskongress mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und Carlos Martinez Liveact ...
Fairfield, Iowa: Offener Brief der Globalen Union der Wissenschaftler für den Frieden an Präsident Hollande, Präsident Obama, Präsident Putin, die Staatenlenker in allen Nationen und alle Philanthropen, die den Fr ...
Düsseldorf: Das Verkehrsministerium erwartet für dieses
Jahr ein erneutes Absinken der Zahl der getöteten Motorradfahrer und
damit eine Halbierung innerhalb der letzten anderthalb Jahrzehnte.
Wie die in Düs ...
Düsseldorf: Die Grünen fordern gesetzliche Einschränkungen
von Stromsperren und Förderprogramme zur energetischen
Gebäudesanierung speziell in Quartieren mit einkommensschwachen
Personen. "Haushalte m ...
